Stephan Fischer 12.02.2016 / Ausland

»Der IS ist der gemeinsame Feind«

Von der Leyen: Terrorismus und Fluchtbewegungen »drohen Europa aus den Angeln zu heben« / Zustrom der Flüchtlinge »muss sich verringern« / Bundeswehr könne Wiederaufbau in Syrien mit »zivilem Ausbildungsprogramm« unterstützen

In ihrer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist der NATO-Russland-Konflikt für die Verteidigungsministerin nur Stichwort - weil man in Syrien und im Kampf gegen IS ohne Russland nicht auskommt?

Der Beginn der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz steht unter dem Eindruck der aktuellen Bemühungen, eine Waffenruhe in Syrien auszuhandeln. Traditionell ist die Konferenz jedoch auch der Ort, auf dem bestehende oder sich ändernde Leitplanken der jeweiligen Außen- und Sicherheitspolitiken von Staaten durch die teilnehmenden Spitzenpolitiker aufgezeigt worden – erinnert sei an den Auftritt von Bundespräsident Joachim Gauck, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf der Konferenz im Februar 2014, bei dem alle drei wortgleich einen Wandel der deutschen Außenpolitik forderten: »Früher, entschiedener und substanzieller« müsse sich Deutschland in den Krisengebieten der Welt angagieren, Steinmeier ergänzte damals: »Deutschland ist eigentlich zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren.«

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