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18.02.2016

Hessens Opposition boykottiert Sitzung des Irmer-Ausschusses

Wiesbaden. Aus Protest gegen rechtspopulistische Äußerungen des hessischen CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer haben Oppositionspolitiker am Mittwoch einen Landtagsausschuss boykottiert. Nach Informationen einer Landtagssprecherin ist ein solcher Protest in dem Parlament bislang einmalig. Irmer ist Vorsitzender des Unterausschusses für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung. Wegen wiederholter Ausfälle gegen Muslime, Ausländer und Homosexuelle hatte er bereits seine Posten als stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und schulpolitischer Sprecher abgeben müssen. Die oppositionellen Fraktionen von SPD, LINKE und FDP fordern seit längerem, dass Irmer den Vorsitz im Unterausschuss aufgeben soll. dpa/nd

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