Koalition uneins über Zukunft des Bundesbeauftragen

Roland Jahn bekommt zunächst Entlassungsurkunde, soll aber kommissarisch weitermachen / SPD will Bericht der Kommission zur Zukunft der Behörde abwarten

Berlin. Er hat sich für eine differenzierte Bewertung von DDR-Biografien und gegen die zu enge Fixierung auf die Staatssicherheit bei der Vergangenheitsaufarbeitung ausgesprochen – doch ob Roland Jahn als Bundesbeauftrager für die Stasi-Unterlagen weitermachen kann, ist offen: Seine am 14. März auslaufende erste Amtszeit wird Medienberichten zufolge einstweilen nicht verlängert. Die Große Koalition verpasste am Mittwoch den letzten Termin, die Vorlage über eine zweite Amtszeit vom Kabinett verabschieden zu lassen, berichteten die »Berliner Zeitung« und der »Kölner Stadt-Anzeiger«. Damit könne Jahn nur kommissarisch im Amt bleiben. Der 62-Jährige soll demnächst seine Entlassungsurkunde bekommen, wie ein Sprecher von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) den Zeitungen mitteilte. »Roland Jahn wird jetzt eine Entlassungsurkunde bekommen«, sagte der Sprecher. »Und danach wird man ihn beauftragen, kommissarisch weiterzumachen.« So vorzugehen, sei Grütters' Pflicht.

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