Wo ist Europas Linke?

Uwe Sattler will eine Gegenkraft zur rechten Vernetzung in der EU

Selbst bei ausgemachten Europakritikern hielt sich die Begeisterung über den Ausgang des niederländischen Referendums zum EU-Ukraine-Abkommen in Grenzen. Schließlich hatten sich vor allem Rechte vom Schlage eines Geert Wilders hervorgetan. Und denen geht es nicht um den Assoziierungsvertrag, sondern um einen Angriff auf die europäische Integration.

Es sind die Absurditäten der EU: Volksbefragungen sind durchaus Instrumente zur Demokratisierung der Gemeinschaft, dummerweise werden sie gerade von Rechtsextremen gern genutzt. Mit Europäischen Bürgerinitiativen kann man die EU-Kommission zum Handeln zwingen. Leider gehörten Ausländerfeinde und »Lebensschützer« zu den ersten Anmeldern. Und dass sich Rechtspopulisten europaweit vernetzen und bei Aufmärschen unterstützen, ist nahezu wöchentlich zu besichtigen.

Die Rechte nutzt den - nicht großen, aber vorhandenen - demokratischen Spielraum der EU für ihre Ziele, während die Linke damit beschäftigt bleibt, ihre Flügel und Parteien (in einigen Staaten mehrere konkurrierende!) einigermaßen zusammenzuhalten. Das ist angesichts der Vielfalt der Positionen viel und ermöglicht zumindest im Europaparlament sogar gemeinsame Initiativen. Um Rechten und Europafeinden aber auch außerhalb des Parlaments nicht das Feld zu überlassen, ist es zu wenig.

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal