Ein Vakuum hinterlassen

Abseits der solidarischen Milieus: Die SPD in der doppelten Krise. Von Max Reinhardt, Stefan Stache und Kai Burmeister

Eine Mehrheit der sozialen Milieus wäre für eine solidarischere und ökologischere Politik ansprechbar. Doch der SPD, die eine Politik »gegen das eigene Lager« geführt hat, fehlt nun die Glaubwürdigkeit.

Die Krise der SPD beschleunigt sich angesichts sinkender Umfragewerte immer weiter und nimmt zunehmend eine existenzgefährdende Qualität an. Es fehlt jedoch an einer offensiven Strategie zur Überwindung des Niedergangs der Partei. Wünschenswert wäre eine offen geführte Debatte, um sich auf einen gemeinsamen Kurs der SPD zu verständigen und auch um Lernprozesse parteiintern und gemeinsam mit Vereinen und Verbänden zu initiieren und so eine gesellschaftspolitische Dynamik zu entfachen.

Während die Kritik aus der SPD-Parteilinken nach den historisch niedrigsten Wahlergebnissen in Baden-Württemberg mit 12,7 Prozent und Sachsen-Anhalt mit 10,6 Prozent wiederaufflammte, verständigte sich der tonangebende Teil der Parteiführung nach einer Schrecksekunde auf das bekannte »Weiter so«.

Anstelle einer kritischen und öffentlich wahrnehmbaren Analyse versteckten sich die Akteure einseitig hinter dem Wahlerfolg der SPD in Rheinland-Pfalz. Sie ignorier...


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