Manfred Schünemann 09.09.2008 /

Brüssel und der Koalitionskrach in Kiew

Der EU-Ukraine-Kooperationsrat erörtert heute die beschleunigte Westintegration des Landes

Am Dienstag tagt in Evian bei Paris der EU-Ukraine-Kooperationsrat. Vor dem Hintergrund des Georgien-Konflikts ist geplant, Kiew demonstrativ eine beschleunigte Westintegration anzubieten. Dazu soll der politische Rahmen für Verhandlungen über eine vertiefte Kooperation, einschließlich eines Freihandelsabkommens, vereinbart werden.

Die innenpolitischen Realitäten in der Ukraine dürften der Umsetzung der weitreichenden EU-Pläne erneut Grenzen setzen. Unmittelbar vor dem heutigen Treffen kam es in der letzten Woche zum offiziellen Bruch der »Orangefarbenen Regierungskoalition«. Nach einer Parlamentssitzung erklärte die Fraktion von Präsident Viktor Juschtschenko (Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes) das Ende der Koalition mit dem Wahlblock von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko (BJUT). In Fernseherklärungen gaben sich Präsident und Ministerpräsidentin gegenseitig die Schuld am Koalitionsbruch und bezichtigten den jeweils anderen des »Verrats nationaler Interessen« und der »Vorbereitung eines Staatsstreichs«.

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