Kein Nachsitzen für BND-Ausschuss, leider!
Irak-Krieg-Unterstützung mal wieder öffentlich »hinterfragt« – Kosovo im Geheimen aufgerufen
Gestern war »Tag des BND« im Bundestag. Im Untersuchungsausschuss wurde abermals die deutsche Unterstützung für den US-Irak-Krieg erforscht. Im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) standen geheime Informationen zum Job der in Kosovo inhaftierten BND-Mitarbeiter an.
Keine Kameras, keine Mikrofone, kaum noch Journalisten, die ihre Blöcke zücken, wenn Abgeordnete sich zu Statements aufplustern. Dafür proben einige von ihnen im vertrauten Befragerkreis zum hundertsten Mal politische Rollenspiele. Leider so talentlos wie schon zu Beginn der Ausschusstätigkeit vor rund drei Jahren. Dazu
gibt sich der Vorsitzende immer weniger Mühe, seine – womöglich doch vorhandene gute Laune – herauszukehren. Das alles wird immer wieder unterbrochen durch das »Bundestagsnebelhorn«. Es ruft die Abgeordneten zu namentlichen Abstimmungen und zerreißt auch den letzten Fadenfetzen einer geordneten Befragung. Die Regierungsvertreter haben inzwischen weniger Mühe denn je, jegliche Aufklärung zu behindern.
Grundschulklassen, die sich so präsentieren, wäre langes Nachsitzen zu verordnen. Doch genau diese Maßnahme ist dem BND-Untersuchungsausschuss zeitlich versagt. Er hat noch das Problem der Journalistenbespitzelu...
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