Brandenburger tendieren zu Rot-Rot

Wann liegt diese Tasche auf dem Kabinettstisch? Foto: ND/Burkhard Lange

Nur noch 44 Prozent der Brandenburger wünschen sich die amtierende Koalition aus SPD und CDU. Das geht aus Ergebnissen einer Emnid-Umfrage hervor, die ND vorliegen. Es handelt sich um den schlechtesten Wert, der für diese Regierungskonstellation im Bundesland jemals gemessen wurde.

39 Prozent der Brandenburger möchten inzwischen Rot-Rot. Das ist zwar keine Mehrheit. Entscheidend für die Führungsspitzen von SPD und Linkspartei müsste aber sein, welche Meinung nach der Landtagswahl am 27. September unter den Anhängern der beiden Parteien vorherrscht. Die Tendenz geht hier eindeutig in Richtung Rot-Rot.

85 Prozent Zustimmung für diese Regierungsvariante bei den Linkspartei-Anhängern sind ein klares Ergebnis. Bei den SPD-Anhängern verstärkte sich der Wunsch nach einem derartigen Bündnis binnen Jahresfrist. 42 Prozent wollen jetzt Rot-Rot, während es noch vor einem Jahr bloß 36 Prozent waren. Immerhin möchten heute noch 51 Prozent der SPD-Anhänger, dass die Sozialdemokraten die Koalition mit der CDU fortsetzen. Vor einem Jahr lag dieser Wert allerdings bei 59 Prozent.

Darüber hinaus sind die Brandenburger insgesamt in Wechselstimmung. 56 Prozent meinen mittlerweile, es sei Zeit für einen politischen Wechsel. Vor einem Jahr waren es erst 50 Prozent.

Bei der Sonntagsfrage gibt es so gut wie keine Bewegung. Linkspartei und CDU verharren – verglichen mit Januar 2008 – bei 26 beziehungsweise 21 Prozent. Die SPD rutscht um einen Punkt auf 36 Prozent. Auch bei den kleinen Parteien gibt es kaum Verschiebungen. Aber leichte Veränderungen bei den Werten für die Bündnisgrünen, die FDP und die rechtsextremistische DVU können spürbare Auswirkungen haben, weil es für diese Parteien darum geht, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Die DVU würde diese Marke Emnid zufolge verfehlen und nicht ein drittes Mal in den Landtag einziehen. Auch die neofaschistische NPD würde scheitern.

Dagegen dürfen sich die FDP und die Bündnisgrünen mit Umfragewerten von sieben und fünf Prozent Hoffnungen machen, es endlich wieder zu schaffen. Beide sind 1994 aus dem Parlament rausgeflogen. Kommt es tatsächlich so, würde sich das Kräfteverhältnis im Landtag spürbar verändern. Theoretisch wäre dann auch eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen möglich, die allerdings nur über eine hauchdünne Mehrheit verfügen würde.

CDU, FDP und Bündnisgrüne profitieren davon, dass die Landtagswahl 2009 am selben Tag stattfinden soll wie die Bundestagswahl. Der SPD schadet dies. Bei zwei getrennten Wahlterminen würde sie auf Landesebene besser abschneiden. Die Linkspartei büßt den bundespolitischen Rückenwind der letzten Zeit ein. Es ist jetzt so, dass sie ihre Ergebnisse unabhängig davon einfährt, ob Bundes- und Landtagswahl auf einen Tag fallen.