Kuba sammelt Pluspunkte

Kuba hält Kurs. In der kubanischen Außenpolitik »gibt es absolut keine Richtungsänderung«. Sie beruhe auf ihrer »seit 1959 bis zu dieser Minute gewährten Kontinuität«, sagte der neue kubanische Außenminister Bruno Rodríguez einer Journalistengruppe, als er auf dem hauptstädtischen Flughafen den Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe der Europäischen Union, den Belgier Louis Michel, und dessen 25 Begleiter verabschiedet hatte. Sie waren Teilnehmer einer Konferenz mit kubanischen Regierungsfunktionären, Mitarbeitern von Nichtregierungsorganisationen und Beamten aller in Kuba vertretenen Institutionen der Vereinten Nationen. Bei dem Treffen ging es darum, sich um die Strukturen künftiger Zusammenarbeit Europäische Union – Kuba Gedanken zu machen.

Gemeinsame Interessengebiete gibt es reichlich: Unwettervorsorge, Sicherung der Ernährung, Umweltprobleme oder die Erzeugung von Energie durch Wind und Sonne zum Beispiel. Auf jeden Fall redet man miteinander, und dabei soll es bleiben.

Unterdessen hat sich auch der costaricanische Präsident Oscar Arias bewegt und Havanna die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen vorgeschlagen, die von Lateinamerikanern und Kariben, mit Ausnahme Mexikos, unter dem Druck Washingtons im August 1960 einseitig abgebrochen worden waren. Arias galt während seiner ersten Amtszeit in den 80er Jahren als einer der führenden antikubanischen Scharfmacher der Region, »heute«, hat er nun erkannt, »ist die Welt diametral verschieden im Vergleich zu damals«. Kurios, dass die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) die Entscheidung, Kuba zu verbannen, einst in der costaricanischen Hauptstadt San José traf. Das kubanische Außenministerium teilte am 18. März der Arias-Regierung mit, Kuba akzeptiere den costaricanischen Vorschlag, wenn ihm internationales Recht und die Prinzipien der Vereinten Nationen der Nichteinmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten zugrunde lägen. Also kein Freudentaumel in Havanna, sondern nur kühle, höfliche Zustimmung.

Der frisch gewählte salvadorianische Präsident Mauricio Funes von der ehemaligen Guerilla-Organisation FMLN, der im Juni nach 20-jähriger Herrschaft ultrarechter Regimes vereidigt wird, hatte schon während seines Wahlkampfes angekündigt, dass er als eine der ersten Amtshandlungen die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zu Havanna vorgesehen hat. Damit wäre dann Kuba wieder fest in den gesamten amerikanischen Kontinent eingegliedert. Die USA stehen alleine da. Laut Präsident Obamas Unterstaatssekretär für lateinamerikanische Angelegenheiten, Thomas Shannon, respektiert die neue Regierung die Entscheidungen der Nationen des Kontinents, empfiehlt ihnen jedoch, ihre Beziehungen zu Havanna eher »informell« zu gestalten.

Und Washington selbst? Belässt es seine Nicht-Beziehungen auf mittlere und lange Sicht bei dem halben Dutzend Korrekturen der Blockade, während an die hundert schwere Brocken nicht angetastet werden? Das Netzwerk der Gesetze ist derartig verästelt, dass eine Außerkraftsetzung Jahre dauern kann, weil dazu meist eine Zweidrittelmehrheit im Kongress nötig ist. 17 Mal in Folge hat die UNO-Generalversammlung inzwischen die Blockade verurteilt.

Lateinamerika und die Karibik fordern ausnahmslos die Wiederaufnahme normaler Beziehungen zwischen Havanna und Washington. Andererseits wolle man Barack Obama nicht in die Enge treiben, obgleich »seit Monaten«, das hat der Ministerpräsident von Trinidad und Tobago, Patrick Manning, Gastgeber des nächsten Amerika-Gipfels im April (ohne Kuba) festgestellt, »Kuba in aller Munde ist«. Beim Gipfel steht Kuba nicht auf der offiziellen Tagesordnung, doch Thema wird es sicher sein – zumindest informell.