Rätselhafte Änderungen

Leichte Irritationen in der LINKEN über einen Fehler im Programmentwurf zur Bundestagswahl

  • Fabian Lambeck
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die LINKE will im Juni ihr Bundeswahlprogramm verabschieden. Der nun veröffentlichte Programmentwurf weist einen rätselhaften Fehler auf, der bislang nicht korrigiert wurde.

Mit aller Konsequenz für eine Regelsatzerhöhung.
Mit aller Konsequenz für eine Regelsatzerhöhung.

Zwei Jahre lang kam die neu gegründete LINKE ganz gut ohne ein richtiges Wahlprogramm aus. Bislang bezog man sich bei inhaltlichen Diskussionen auf die sogenannten »programmatischen Eckpunkte«, die noch von den damaligen PDS- und WASG-Vorständen beschlossen worden waren. Nun hat eine parteiinterne Arbeitsgruppe einen ersten Entwurf für das Bundeswahlprogramm veröffentlicht. Unter dem Titel »Konsequent sozial. Demokratisch. Friedlich« finden sich dort auf 57 Seiten neben typisch LINKEN-Forderungen wie Arbeitszeitverkürzung oder Stärkung der öffentlichen Hand auch wirtschaftsfreundlichere Ansätze. So soll auch der Mittelstand »gezielt« unterstützt werden, etwa durch eine »maßgeschneiderte Steuer- und Förderpolitik«. War in den »programmatischen Eckpunkten« vom Dezember 2006 noch von einer »Überwindung des Ka...


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