Rätselhafte Änderungen
Leichte Irritationen in der LINKEN über einen Fehler im Programmentwurf zur Bundestagswahl
Die LINKE will im Juni ihr Bundeswahlprogramm verabschieden. Der nun veröffentlichte Programmentwurf weist einen rätselhaften Fehler auf, der bislang nicht korrigiert wurde.
Zwei Jahre lang kam die neu gegründete LINKE ganz gut ohne ein richtiges Wahlprogramm aus. Bislang bezog man sich bei inhaltlichen Diskussionen auf die sogenannten »programmatischen Eckpunkte«, die noch von den damaligen PDS- und WASG-Vorständen beschlossen worden waren. Nun hat eine parteiinterne Arbeitsgruppe einen ersten Entwurf für das Bundeswahlprogramm veröffentlicht. Unter dem Titel »Konsequent sozial. Demokratisch. Friedlich« finden sich dort auf 57 Seiten neben typisch LINKEN-Forderungen wie Arbeitszeitverkürzung oder Stärkung der öffentlichen Hand auch wirtschaftsfreundlichere Ansätze. So soll auch der Mittelstand »gezielt« unterstützt werden, etwa durch eine »maßgeschneiderte Steuer- und Förderpolitik«. War in den »programmatischen Eckpunkten« vom Dezember 2006 noch von einer »Überwindung des Ka...
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