Europa als Friedensmacht

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Vor zehn Jahren, die Pulverdampfwolken des Kosovo-Krieges hatten sich kaum gelegt, fand Henry Kissinger, selbst ein in der Wolle gefärbter Atlantiker, mehr als deutliche Worte zum soeben verkündeten »Neuen Strategischen Konzept« der NATO: »Das Bündnis hat seine historische Selbstdefinition einer streng defensiven Koalition aufgegeben. Dieser abrupte Abschied vom Konzept der nationalen Souveränität, verbunden mit der Beschwörung universeller moralischer Slogans, markierte einen neuen außenpolitischen Stil.« Unmissverständlich warnte der Großmeister der »Realistischen Schule« der Internationalen Politik: »Sollte sich die NATO-Doktrin der ›universellen Intervention‹ verbreiten und sollten konkurrierende Wahrheiten erneut in einen offenen Wettstreit treten, droht uns eine Welt, in der die Tugend Amok läuft.«

Diese überaus alarmistische Diktion entfaltet gerade deshalb eigentümliche Irritation, weil sie aus dem Munde eines in der Ära des US-Präsidenten Richard Nixon zunächst als Nationaler Sicherheitsberater und dann als Außenminister amtierenden Mannes stammt, an dessen Händen selbst das Blut ungezählter Vietnamesen, Kambodschaner, Laoten, Chilenen und anderer Opfer der (Bürger-)Kriege klebt, welche die Vormacht der nordatlantischen Allianz, antikommunistischem Tugendwahn verfallen, weltweit entfesselt hatte.

Kissingers Prognose traf mit stupender Präzision ein. Nach dem »Mammutverbrechen«, wie Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt formulierte, von 9/11 starteten ein wiedererweckter texanischer Legastheniker im Oval Office gemeinsam mit seiner Junta neokonservativer Crazies einen Amoklauf, der bis zum fernen Hindukusch und ins Zweistromland zwischen Euphrat und Tigris führte. Wobei ihre »Vasallen und Tributpflichtige im amerikanischen Protektorat West- und Mitteleuropa«, wie Zbigniew Brzezinski mit beißendem Spott formulierte, der atlantischen Imperialmacht als willige Koalitionäre ad hoc treubrav sekundierten, nachdem sie in Brüssel den offenbar bis zum Sankt-Nimmerleinstag andauern sollenden Bündnisfall deklariert hatten. Eben jener Brzezinski übrigens hatte nicht nur als ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater des US-Präsidenten Jimmy Carter fungiert, sondern berät gegenwärtig auch den amtierenden Präsidenten Obama.

Dass sowohl das Völkerrecht als auch fundamentale Menschenrechte in den Stahlgewittern der Angriffskriege und den schwarzen Löchern der weltweit etablierten Folterlager umstandslos als Kollateralschäden des »Kreuzzugs gegen den Terror« abgebucht wurden, konnte angesichts des unter den »Classes politiques« des Westens vorherrschenden gesunden Rechtsnihilismus nicht wirklich überraschen – »legal, illegal, scheißegal« lautet bis heute die bewährte, weil von einer vor Verfassung und Völkerrecht fahnenflüchtig gewordenen Justiz geduldete Devise der Regierungskriminellen an den Schalthebeln der Macht. Woraus denn folgt: Nicht nur die USA für sich genommen, sondern die NATO in ihrer Gesamtheit haben sich mittlerweile als beispiellose Gefahr für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit entpuppt.

Doch endet die Hybris der Macht keineswegs am Status quo. Ganz im Gegenteil: Das gemäß Eigenpropaganda »erfolgreichste Militärbündnis der Welt« ist derzeit bestrebt, die Allianz zu einem weltumspannenden Bund der Demokratien auszubauen, dem als einer Art Gegen-UNO eine weitaus höhere Legitimation zukommen soll als der antiquierten Quatschbude am Hudson River zu New York, frei nach dem Motto: »Wir sind alle Demokraten und Demokraten können nicht irren.« Wenn demzufolge all die im NATO-Rat versammelten unfehlbaren Demokraten unter Rädelsführerschaft Washingtons zukünftig die Hunde des Krieges von der Kette lassen, haben sämtliche Schurken, Despoten und Diktatoren gefälligst ihren unkeuschen Schwanz einzuziehen und devot zu kuschen – so lautet die aktuelle Ansage aus dem Brüsseler Hauptquartier an den Rest der Welt.

Für all jene Europäer freilich, die mitnichten bereit sind, das Projekt einer Friedensmacht Europa solcherart widerstandslos im Orkus verschwinden zu lassen, kann aus dieser Hybris imperialer Machtentfaltung der USA und ihrer willfährigen Helfershelfer in der Nordatlantischen Allianz nur die Erkenntnis resultieren, dass Europa nur dann eine Zukunft hat, wenn es sich auf sich selbst besinnt. Dann liegt es nämlich im existenziellen Interesse des von US-Kriegsminister Donald Rumsfeld vor dem Irak-Desaster selbstgerecht verhöhnten »Alten Europas«, eine tragfähige sicherheitspolitische Alternative gegen diese Form von Amok-Politik zu entwickeln. Ungeachtet der Schalmeientöne, die ein messianisch erscheinender Barack Hussein Obama über den Atlantik erschallen lässt, geht es dabei im Kern um nichts Geringeres als die Frage, ob Europa angesichts der hegemonialen Attitüden der militärischen »Hypermacht« USA unter einer globalen »Pax Americana« zu leben gewillt ist.

Aller amtlich verlautbarten Harmonierhetorik zum Trotz stellt dabei die NATO für Europa keine ernsthafte Alternative zur Bewältigung ihrer zukünftigen Sicherheitsprobleme mehr dar. Ohnehin hat sich die Verteidigungsallianz aufgrund Wegfalls der Geschäftsgrundlage überlebt – eine ernstzunehmende militärische Bedrohung für das Bündnis existiert nämlich gegenwärtig nicht und zeichnet sich auch für die Zukunft nicht ab. Was also sollte die Europäische Union davon abhalten, sich in Gestalt einer eigenständigen »Europäischen Verteidigungsunion« endgültig von einer obsolet gewordenen Bündnisvormacht zu emanzipieren?

Gleichwohl gilt es in diesem Kontext, besonderes Augenmerk auf die traditionellen Stärken der Europäischen Union zu richten, nämlich geduldige Diplomatie, multilaterale Konfliktlösung, Stärkung der Vereinten Nationen, kurz: mühsame Friedensarbeit. Denn all die politischen, ökonomischen, demografischen und ökologischen Probleme und Konflikte, mit denen Europa sich aktuell konfrontiert sieht, entziehen sich a priori einer Lösung mit militärischen Mitteln. Nicht die »Enttabuisierung des Militärischen« ist also gefragt, sondern die Rückbesinnung auf eine der Vernunft und der Humanität verpflichtete »Kultur der Zurückhaltung«, gerade was die Anwendung militärischer Macht angeht.

Jürgen Rose, 1958 geboren, ist Oberstleutnant der Bundeswehr und Diplom-Pädagoge. Seit Ende 2006 ist er Mitglied im Vorstand des Arbeitskreises Darmstädter Signal, in dem ehemalige und aktive Soldaten sich kritisch zur Bundeswehr äußern. Als Publizist meldet sich Jürgen Rose regelmäßig zu Fragen der internationale Sicherheitspolitik, der Verteidigungspolitik und des Völkerrechts zu Wort. Er vertritt in diesem Beitrag nur seine persönlichen Auffassungen.