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Von Harald Neuber
05.06.2009

OAS öffnet die Tür für Kuba

Resolution von 1962 aufgehoben / Verhaltene Reaktion in Havanna

47 Jahre nach dem Ausschluss Kubas aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) haben die Mitglieder der Regionalorganisation dem Karibikstaat erneut eine Mitgliedschaft angeboten.

Am Ende der 39. Generalversammlung der OAS-Außenminister in Honduras wurde am Mittwochabend eine Resolution aus dem Jahr 1962 aufgehoben, durch die Kuba aus der OAS ausgeschlossen worden war. Der Aufhebungsantrag wurde von dem Staatenbündnis Bolivarische Alternative für Amerika (ALBA) eingebracht, dem Kuba ebenso angehört wie Bolivien, Dominica, Honduras, Nicaragua und Venezuela. Unterstützt wurde er auch von Ecuador und Paraguay.

Kuba war die OAS-Mitgliedschaft im Januar 1962 auf Druck der USA aberkannt worden. Im August 1961 hatte der argentinisch-kubanische Revolutionär Ernesto Guevara als Industrieminister des Karibikstaates in Uruguay zum letzten Mal an einer OAS-Sitzung teilgenommen. Begründet wurde der Ausschluss wenige Monate später damit, dass die revolutionäre Regierung nicht mit den »demokratischen Zielen« der von Washington dominierten OAS übereinstimme. An den rechten Diktaturen, die in Südamerika in den folgenden Jahren an die Macht kamen, nahmen die USA keinen Anstoß.

Die Aufhebung der 47 Jahre alten Kuba-Resolution wurde von lateinamerikanischen Staaten gefeiert. »Hier und heute wurde der Kalte Krieg beendet«, sagte der honduranische Präsident Manuel Zelaya. Die Außenministerin des mittelamerikanischen Landes, Patricia Rodas, zeigte sich gegenüber Pressevertretern davon überzeugt, »dass so ein Entschluss während der Präsidentschaft von (USA-Präsident George W.) Bush nicht möglich gewesen wäre«.

Während der zweitägigen Versammlung hatten die OAS-Außenminister um den Text der Erklärung gerungen, mit der die historische Kuba-Resolution aufgehoben wurde. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters hatte die USA-Delegation unter Leitung der Washingtoner Chefdiplomatin Hillary Clinton bis zuletzt versucht, die Rückkehr Kubas in die OAS an Bedingungen zu knüpfen. Am Ende war nur noch von »Dialogen und Verhandlungen« die Rede. Doch Clinton machte vor ihrer Weiterreise nach Kairo deutlich, dass eine bedingungslose Wiedereingliederung Kubas auch mit der Regierung von Präsident Barack Obama nicht zu machen ist: »Kuba kann künftig in die Organisation zurückkehren, wenn die OAS entscheidet, dass seine Teilnahme ihren Zwecken und Prinzipien entspricht.«

In Havanna fielen die Reaktionen deswegen verhalten aus. Die Rücknahme der Resolution sei zwar ein »historischer Sieg« und ein »Akt der Rebellion« der lateinamerikanischen Staaten, hieß es in einer Erklärung, die im Fernsehen verlesen wurde. Doch habe man kein Interesse an einer Mitgliedschaft in einer Organisation »mit einer derart düsteren Geschichte«.

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