Jüdische Opfer »einfach vergessen«

Anhörung im Landtag zum geplanten Landesbeauftragten für Diktaturfolgen

  • Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Der Gesetzentwurf zur Einsetzung eines Diktaturen-Beauftragten in Brandenburg ist gestern bei einer Anhörung im Landtag auf Bedenken – und auch auf massive Ablehnung gestoßen. Zu befürchten ist dennoch, dass die SPD/CDU-Koalition in gewohnter Weise darauf keine Rücksicht nimmt, sondern eigensinnig das extrem problematische Gesetz noch vor den Wahlen im September durchpeitscht.

Mit einem Paukenschlag begann die Veranstaltung: Der Hauptausschussvorsitzende, SPD-Fraktionschef Günter Baaske, teilte mit, dass die Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde Marianne Birthler nicht auftreten werde. Begründung: Es sei die rechtsextreme DVU gewesen, die Birthler eingeladen hatte.

Die folgende Debatte galt einem Gesetzentwurf, der aus Sicht der meisten Redner inhaltlich wenig durchdacht ist und dazu auf einem hochgradig problematischen Weg zustande kam. »Unfassbar« nannte Professor Wolfgang Wippermann von der Freien Universität Berlin, dass der Ent...


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