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Von Peter Liebers 23.06.2009 / Inland

Pflichten, an denen kein Weg vorbei führt?

Bürgermeister-Auftreten bei der Bundeswehr sorgt für Aufregung bei der LINKEN

Die symbolische Übergabe eines Ortsschildes der kleinen thüringischen Gemeinde Trusetal durch Bürgermeister Karl Koch (LINKE) bei der Verabschiedung einer Kompanie des 391. Panzergrenadierbataillons zu ihrem Einsatz in Afghanistan sorgt in der Linkspartei für Aufregung.

»Ich bin einer der Ostermarschorganisierer in der Friedensbewegung und meine Partei hat Plakate kleben lassen ›Raus aus Afghanistan‹, jetzt weiß ich nicht recht, ob ich noch im richtigen Film bin«, schreibt der Chef der Suhler Stadtratsfraktion Holger Auerswald per E-Mail. Er weist darauf hin, dass Koch seit Jahren immer wieder aufgefordert worden sei, die Nähe zur Bundeswehr etwas »runterzufahren«. Auerswald mag nicht ausschließen, dass der 17-Prozent-Stimmenverlust bei der jüngsten Kommunalwahl Ergebnis des Glaubwürdigkeitsverlustes ist, den er dem Bürgermeister anlastet. Frank Kuschel, Landtagsabgeordneter der LINKEN in Thüringen, fordert ein klärendes Gespräch im Landesvorstand. Er erhalte regelmäßig Einladungen zum Neujahrsempfang des Bürgermeisters von Bad Salzungen in der dortigen Garnison der Bundeswehr. Darauf reagiere er ebenso regelmäßig mit einer Entschuldigung und dem Hinweis, dass der Ort unglücklich gewählt sei, sagte er dem ND. Clemens Beck, einer der Landessprecher des Jugendverbandes solid, warf Koch vor, der gesamten linken Bewegung in den Rücken zu fallen und fügte an: »In unserer klaren Haltung gegen den Einsatz von Truppen der Bundeswehr im Ausland fühlen wir uns als Linke von Herrn Kochs Auftreten ziemlich hintergangen.«

Der gescholtene Bürgermeister kann darüber nur den Kopf schütteln. Als Bürgermeister habe er nun mal Pflichten, an denen kein Weg vorbei führe. Zwischen seiner Gemeinde und der Bundeswehr gebe es seit 15 Jahren eine Patenschaft, die nicht von ihm geschlossen worden sei, sagte er dem ND. Vor allem aber ärgert er sich, dass bisher niemand mit ihm über die Angelegenheit gesprochen hat. »Alle haben nichts gehört, alle haben nichts gelesen, aber alle regen sich auf«, resümierte Koch. Er habe bei der Verabschiedung der Soldaten nachdrücklich darauf verwiesen, dass die AfghanistanEinsätze bei breiten Bevölkerungskreisen auf Ablehnung stoßen und von seiner Partei entschieden abgelehnt werden. Sie habe als einzige Partei im Bundestag gegen den Einsatz gestimmt, habe er den 350 Versammelten gesagt. Dieses Auftreten sei aus seiner Sicht eine saubere Lösung. Außerdem sei das genau die Haltung, die von seiner Partei nach einem ähnlichen Streitfall vor zwei Jahren von ihm gefordert worden sei. Nachdrücklich verwies Koch darauf, dass er im Vorfeld der Verabschiedung aus gutem Grund ein Gespräch mit Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch hatte, in dem diese Variante erörtert worden sei. Die Ursache der Stimmenverluste sieht er darin, dass Leute aufgestellt wurden, die keiner kannte. Er selbst sei auf Platz 26 gesetzt und trotzdem gewählt worden. Ähnlich sei es dem Bürgermeister eines Nachbarortes ergangen. »Weil man uns nicht gewollt hat«, sagt der sichtlich verärgerte Koch.

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