Minister Jung sinnt auf Rache

Zeichnung: Christiane Pfohlmann

Berlin (ND/dpa). Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) kündigte am Mittwoch eine härtere Gangart der Bundeswehr in Afghanistan an. In der ARD sagte er: »Wer uns angreift, der wird auch bekämpft.« Vor allem in der Umgebung der nordafghanischen Stadt Kundus sei die Lage kritisch. Die Truppe habe aber »die notwendigen Reserven, hier Verstärkung vorzunehmen«, sagte Jung. Der Minister wollte dennoch weiterhin nicht von einem Krieg sprechen. Ziel sei es, neben der Herstellung militärischer Sicherheit den Wiederaufbau und die Entwicklung Afghanistans zu fördern.

Dagegen sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), man könne bei den Gefechten auch von »Krieg« sprechen. Dies lenke aber vom tatsächlichen Auftrag ab, beim Aufbau Afghanistans zu helfen. Erler wies Überlegungen zu einer veränderten Afghanistan-Strategie zurück. »Der Einsatz ist richtig. Und wir sind mit den Amerikanern in engem Dialog, wie er noch wirksamer werden kann«, sagte er, ohne dies näher zu präzisieren.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, vermisste ein klares Bekenntnis der Gesellschaft für den Militäreinsatz und warnte vor einer Verharmlosung. Kirchen, Gewerkschaften und Wirtschaft müssten sich hinter die Truppe stellen, forderte er in der »Bild«-Zeitung.

Bei dem Feuergefecht am Dienstag waren laut Verteidigungsministerium auch drei Angreifer ums Leben gekommen. Die zentrale Trauerfeier für die drei toten deutschen Soldaten soll in der kommenden Woche im Bundeswehrstandort Bad Salzungen (Thüringen) stattfinden. Ein 23 Jahre alter Hauptgefreiter komme aus Brandenburg, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam mit. Bei den anderen beiden Soldaten handele es sich um einen 23-jährigen Obergefreiten aus Sachsen-Anhalt und einen 21-jährigen Hauptgefreiten aus Thüringen.

Unterdessen fordert der Bundeswehrverband, die deutschen Truppen in Afghanistan mit mehr Gefechtsfahrzeugen auszustatten. »Damit kann der Feind wirksamer, nachhaltiger und aus größerer Distanz bekämpft werden und gleichzeitig wäre ein angemessener Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten gewährleistet«, sagte der Verbandsvorsitzende, Oberstleutnant Ulrich Kirsch. Auch der Einsatz von Kampfpanzern und Artillerie dürfe nicht mehr ausgeschlossen werden. Dagegen sagte Ministeriumssprecher Thomas Raabe, es gebe von der deutschen militärischen Spitze in Afghanistan keine entsprechende Anforderung. »Wenn es diese Forderung gäbe, würde sie in Berlin umgesetzt.«

Friedensorganisationen denken dagegen in eine ganz andere Richtung. Der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) kritisierte am Mittwoch, dass für Militäreinsätze 30 mal mehr als für zivile Konfliktbearbeitung ausgegeben werde. Von einem oft behaupteten »Vorrang für Zivil« könne keine Rede sein, so die Vorsitzende der Friedensorganisation, Ute Finckh-Krämer, in einer Stellungnahme. Im Verteidigungsetat seien in diesem Jahr 31 Milliarden Euro eingeplant, aber nur etwa 900 Millionen Euro für zivile Projekte. Diese 900 Millionen basieren auf eigenen Berechnungen des BSV und liegen sogar über der Summe, die die Bundesregierung selbst glaubt, für zivile Konfliktbewältigung auszugeben. Aus Sicht der Friedensorganisation bedeutet dass, die Bundesregierung »weiß nicht, was unter ziviler Konfliktbearbeitung zu verstehen ist«, erklärte Finckh-Krämer.