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Von Martin Ling 30.06.2009 / Kolumne

Klatsche für die Kirchners

Knapp ist anders. Wenn Argentiniens Ex-Präsident Néstor Kirchner seine Aussage »Wir haben knapp verloren« ernst meint, liegt er mit seiner Wahlanalyse daneben. Noch 2007 schwamm er auf einer so hohen Popularitätswelle, dass er sein Amt problemlos seiner Frau Cristina antragen konnte und sie dafür das Plazet der Wähler erhielt. Gemunkelt wurde schon damals, dass sich Néstor damit den Weg für eine offizielle Rückkehr an die Staatsspitze bei den nächsten Wahlen 2011 frei machen wollte, denn mehr als zwei Amtszeiten hintereinander erlaubt die Verfassung nicht. Dieses Kalkül ist durch die Niederlage der Kirchner-Fraktion bei den Teilwahlen zum Kongress gewaltig in Gefahr geraten:

Die Wirtschaftskrise, die Argentinien inklusive einer nicht vom Finanzmarkt verursachten Jahrhundertdürre seit der zweiten Jahreshälfte heimsucht, ist sicher ein triftiger Grund für das Bröckeln der Zustimmung zu den Kirchners. Aber sicher nicht der einzige. Das Umverteilungsprojekt – ohne die gesellschaftlichen Strukturen grundsätzlich in Frage zu stellen – war schon vorher ins Stocken gekommen: Im Frühjahr 2008, beim sinnvollen, aber miserabel kommunizierten Versuch, die Exportsteuer für Soja progressiv anzuheben. Nur wenn die Kirchners aus ihren Fehlern lernen, haben sie noch eine politische Zukunft.

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