So richtig marode sieht es gar nicht aus am Landwehrkanal. Abends liegen junge Leute am Ufer und trinken Bier, nachmittags grillen Familien vor dem Urbankrankenhaus – doch einen langfristigen Plan für die Sanierung der abrutschenden Uferbefestigung gibt es bislang nicht. Nach dem heftigen Streit zwischen Behörden und Anwohnern arbeiten seit November 2007 verschiedene Institutionen, Verbände und Betroffene im Rahmen des Mediationsverfahrens »Zukunft Landwehrkanal« an einer einvernehmlichen Lösung.
»Das Verfahren läuft zweigleisig«, erklärt Mediator Stefan Kessen. Kümmern müsse man sich sowohl um kleinere lokale Probleme wie die Sanierung einer abgerutschten Bootsanlegestelle am Maybachufer. Doch eigentliches Ziel ist es, die Grundlage für einen Sanierungsplan für den gesamten Landwehrkanal zu schaffen. Immerhin ist die Interessenfeststellung mittlerweile abgeschlossen: Die Wünsche und Anliegen der Verfahrensteilnehmer liegen auf dem Tisch. Nach den Sommerferien könnte dann ein »Kriterienkatalog« für die Sanierung feststehen und die Baumaßnahmen an einzelnen Uferabschnitten beginnen. Das kann kompliziert werden. »Jeder Uferabschnitt hat seine Besonderheiten«, sagt Kessen. Es sei daher unmöglich vorauszusagen, wann mit einem Abschluss des Verfahrens zu rechnen sei.
So sieht es auch das Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin (WSA), das für die Instandhaltung der Wasserstraßen verantwortlich ist. »Es dauert so lange, wie es dauert«, sagt Pressesprecherin Evelyn Bodenmeier. Nur »mit viel Glück« könnte das Mediationsverfahren schon im nächsten Jahr mit einem Vertrag zur Ufergestaltung des Landwehrkanals abschließen. Dennoch findet Bodenmeier die Mediation gut. Dadurch könne man die bei einem Planfeststellungsverfahren drohenden »ständigen Baustopps« und Konfrontationen vermeiden. »So kommt man schneller zu einem Ergebnis«, sagt sie.
Auch die Bürgerinitiative (BI) »Bäume am Landwehrkanal«, im jahrelangen Streit Widerpart des WSA, äußert sich zufrieden mit den Gesprächen am runden Tisch. Doch kritisiert BI-Mitbegründerin Anuschka Guttzeit, dass bisher nichts, was im Mediationsverfahren verhandelt wurde, rechtsverbindlich sei. »Der Kampf kann jeden Tag von vorne losgehen«, meint Guttzeit und erzählt, dass das WSA – ohne das Mediationsforum zu informieren – Anfang des Jahres versucht habe, Bäume am Kanal zu fällen. »Unsere Erfahrung aus 20 Monaten Mediation ist: Auf mündliche Absprachen kann man sich nicht verlassen«, so Guttzeit.
Den Streitern für »Bäume am Landwehrkanal« geht es indes um mehr als den Erhalt der Bäume und der Ufervegetation. Sie fordern ein ökologisch nachhaltiges Konzept zur Ufersanierung, das nach ihrem Willen in ein »integriertes städtebauliches Gesamtkonzept« eingebunden sein soll. Nicht nur ein grüner Uferradweg solle entstehen, auch müsse die Wasserqualität des Kanals verbessert werden, meint Guttzeit. »Wenn ich zur Zeit am Urbanhafen entlang laufe, wird mir vom Geruch toter Fische manchmal fast schlecht«, erzählt sie. Ein »Masterplan« sei zudem nötig, weil es »absurd ist, bei einem so großen Projekt meterweise vorzugehen«, so Guttzeit. Laut BI unterstützt der Bund das Konzept und hat es der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vorgelegt. Auf Nachfrage wusste man dort allerdings nichts davon.
Der ab 1845 erbaute Landwehrkanal hat eine Länge von knapp elf Kilometern. Die Uferbefestigung steht unter Denkmalschutz.
Im Frühjahr 2007 kam es an mehreren Stellen zu Absackungen des Ufers; die Behörden wollten wegen »mangelnder Standsicherheit« rund 200 Bäume fällen. Dagegen protestierte eine Anwohnerinitiative mit einer Unterschriftensammlung und Aktionen.
Seit November 2007 verhandeln 25 Behörden, Institutionen, Verbände, Unternehmer und Bürgerinitiativen über die Gestaltung der Sanierung im Rahmen eines Mediationsverfahrens.
Das Mediationsverfahren soll sowohl konkrete Probleme beheben helfen, als auch die Grundlage für ein langfristiges Sanierungskonzept schaffen.
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