Wenig Akzeptanz

In Friedrichshain flogen wieder Steine gegen Polizeifahrzeuge und Beamte. In Kreuzberg wurden 35 Polizisten attackiert, weil sie Kennzeichen falsch parkender Autos notierten. Das eine geschah am Samstag, das andere in der Nacht zum Sonntag.

Jedes Wochenende hören wir solche Kunde: Aus bagatellem Grunde kommt es zu Zusammenstößen, auch mit Feuerwehrleuten, etwa bei Rettungseinsätzen. Das geht im Umkehrschluss so weit, dass sich Polizei in manche Kieze nicht mehr oder nur bei hohem Personaleinsatz hineintraut, auch wenn es vehement bestritten wird.

Manchmal fehlt es wohl auch schlichtweg an Beamten. Nicht wenige Berliner berichten, dass sie in ihren Wohngebieten über Wochen keinen Polizisten gesehen haben. Überall und ständig muss man sich Beamte in anderen Bundesländern ausborgen, was viele Millionen Euro kostet, nicht nur, wenn es wieder mal 1. Mai ist und deshalb mit Straßenschlachten zu rechnen wäre.

Dass der Senat zuletzt insgesamt 4000 Polizisten eingespart hat und sie deshalb bei angewachsenen Aufgaben fehlen, ist nicht zu übersehen. Zudem leidet Berlins Behörde auch an einem Akzeptanzproblem bei vielen Bürgern, was die ganz gewöhnliche Polizeiarbeit erheblich erschwert. Manch fragwürdige Einsätze der vergangenen Jahre haben nicht unerheblich dazu beigetragen. Und unter Bürgern bleibt verbreitet, dass man sowieso kein Recht bekommt, wenn Polizisten im Spiel sind, selbst wenn man offenkundig, etwa bei einer Demo, misshandelt wurde, belegt mit Bild und Ton.

Bleibt erneut nachzufragen, was aus der rot-roten Koalitionsvereinbarung geworden ist, Beamte im Einsatz zu kennzeichnen, um manchen aus seiner Anonymität herauszuholen. Es erzieht ungemein, wenn jedermann weiß, wer wer ist. Und es geht ja immer nur um die vielbeschworenen schwarzen Schafe, die man ja nach eigenen Angaben auch in der Polizeibehörde nicht mag.