Weder Django noch Demo-Rambo

Sehr selten: Zivilpolizist mit gezückter Waffe auf einer Demo Foto: Umbruch

Die Fotos sorgten für einigen Wirbel. Da kniet ein Polizist in Zivil mit einer Schusswaffe in der Hand auf einem linken Aktivisten, der sich am Zaun vom Flughafen Tempelhof zu schaffen gemacht haben soll. In den Medien symbolisierte die Bildersequenz die ganze Härte der Auseinandersetzung, mit der am vergangenen 20. Juni der Versuch der linken Initiative »Squat Tempelhof« und einiger tausend Unterstützer gegen die Polizei scheiterte, den ehemaligen Innenstadtflughafen zu besetzen.

Die Polizei erklärte damals am selben Abend, das Zeigen einer Schusswaffe durch einen Polizeibeamten in Zivil sei vorschriftsmäßig gelaufen. Gestützt wurde diese Einschätzung vor allem durch die Angaben des Leiters der Polizeipressestelle, Thomas Goldack, der der brenzligen Situation direkt beiwohnte und ebenfalls auf den Bildern zu erkennen ist. Es habe sich um einen »klaren Fall von Eigensicherung« gehandelt, sagte Goldack. Und: Der Kollege habe sich gegen eine versuchte Gefangenenbefreiung von 20 Autonomen schützen müssen. »Wenn so eine Horde anstürmt, bekommt man schon mal Angst.«

Ganz so routiniert, wie man aus dieser Schilderung schließen könnte, scheint das Zeigen einer Schusswaffe auf einer Demonstration jedoch nicht zu sein. Immerhin kündigte auch die Polizei im Juni an, dass es eine Untersuchung des Vorfalls geben werde. Auf ND-Nachfrage, ob es häufiger zu solchen Situationen komme, erklärte die Polizei inzwischen: »Uns liegen keine Informationen zu weiteren vergleichbaren Handlungen von Polizeibeamten im Rahmen von Demonstrationen vor, wir erfassen diese statistisch nicht.«

»Wenn es solche Statistiken gibt, dann würden die nicht veröffentlicht werden«, sagt Norbert Pütter vom Institut Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit (Cilip), das sich wissenschaftlich mit der Polizeiarbeit auseinandersetzt. Doch auch dem Cilip sind keine weiteren vergleichbaren Vorfälle bekannt. Dass deutsche Polizisten auf Demonstrationen Schusswaffen tragen, sei jedoch normal. »Deutsche Polizisten sind im Einsatz immer bewaffnet«, sagt Pütter.

Was genau die polizeiliche Untersuchung des Vorfalls umfasste, lässt sich aus der schriftlichen Antwort an ND nicht erschließen. Dort heißt es lapidar: »Die Untersuchung des Sachverhalts ergab, dass das Verhalten des Polizeibeamten nicht zu beanstanden ist.« Zudem wird ein Verweis auf das »Gesetz über den unmittelbaren Zwang (UZwG Bln)« geliefert, in dem im Paragraphen 16 der Schusswaffengebrauch gegen eine Menschenmenge geregelt ist.

Bei der Initiative »Squat Tempelhof« zeigt sich man sich über das Ergebnis der polizeilichen Untersuchung enttäuscht. »Diese Django- und Rambomanier hat mit der Verhältnismäßigkeit der Mittel doch nichts zu tun«, sagt ein Sprecher von »Squat Tempelhof«. Überdies zeige die kurze Antwort, dass sich die Polizei nicht einmal bemühen würde, die so einzigartige Aktion aufzuklären. In der Szene würden indes Gerüchte kursieren, die Aktion mit der Waffe sei von der Polizei nur initiiert worden, um den Protest gegen den für die Bürger nicht zugänglichen Flughafen zu delegitimieren. Beweise für derart schwerwiegende Vorwürfe gibt es indes nicht. Die Gerüchte nähren sich zum Teil aus den Bildern selbst: Vor allem die abgebildete Coolness des Polizeisprechers (links im Bild) steht im krassen Widerspruch zu der doch angeblich so bedrohlichen Situation, heißt es.

Merkwürdig erscheint vielen zudem, dass sich der Festgenommene nie beim Ermittlungsausschuss (EA), der sich in solchen Fällen juristisch kümmert, gemeldet habe. »Der am Boden liegende hat sich nicht bei uns gemeldet«, bestätigt Beate Beckmann vom EA. »Ein Augenzeuge der Situation hat uns aber berichtet, dass der Beamte sehr wohl auf die sich nähernde Gruppe direkt mit seiner Dienstwaffe gezielt hat«, erzählt Beckmann. Nach Polizeiangaben wurde die Waffe jedoch nur auf den Boden gerichtet, ohne Finger am Abzug.