Obamas Rezepte sorgen für Kopfzerbrechen

Pat Gilleran aus dem Örtchen Bloomfield im Bundesstaat New Jersey hat Zeit ihres Lebens Demokraten gewählt. Vor einem Jahr war die 67-Jährige an ihrem Wohnort sogar von Haus zu Haus gewandert, um Wahlwerbung für Barack Obama in die Briefkästen zu werfen. Obamas Elan, mehr aber noch seine Reformversprechen hatten Gilleran mitgerissen. »Kein Wunder«, sagt die Rentnerin, die auf einer Parkbank in der Spätsommersonne sitzt, »acht Jahre Bush waren nun wirklich genug.« Noch ein Mal Republikaner an der Macht – »damit wollte ich meinen letzten Lebensabschnitt auf keinen Fall beginnen«. Noch in der Wahlnacht im November rief sie begeistert ihre Freundinnen an, weil »eine neue Ära anstand«. Davon war sie bis vor Kurzem überzeugt.

Ein Dreivierteljahr später sind ihre Hoffnungen starken Zweifeln gewichen, »wegen dieser Gesundheitsreform«, sagt sie und deutet auf ihre rechte Hand.

Ein »kaputtes« Gesundheitssystem

Pats Hand ist eingegipst, vom Ellenbogen bis kurz vor die Fingerspitzen. Vor einem Monat war sie ausgerutscht und unglücklich auf eine metallene Stuhllehne geprallt: angebrochene Handwurzelknochen. Die Behandlung war kostenlos. Die Rechnung zahlte Medicare, die staatliche Krankenversicherung für Rentner. Auch für die Krankengymnastik, die Pat Gilleran zwei Mal wöchentlich besuchen wird, braucht sie nur ihre Medicare-Versicherungskarte vorlegen. Aber was danach kommt, »wenn Obama und die Demokraten mit ihrer Reform durchkommen«, kann sich Gilleran nicht beantworten. Als sie im Fernsehen hörte, dass der Präsident das Reformwerk unter anderem mit Kürzungen bei Medicare finanzieren wolle, hätten bei ihr die Alarmglocken zu läuten begonnen. »Noch höhere Steuern und Versicherungsprämien, weniger Versicherungsschutz«, befürchtet sie.

Solche Ängste gehen nicht nur Pat Gilleran ans Eingemachte. Tatsächlich ist die Mehrheit der Öffentlichkeit, in der die »health care reform« seit dem Frühsommer Thema Nummer eins ist, verunsichert. Eine Mehrheit befürwortet prinzipiell eine Gesundheitsreform. Es gibt kaum US-Amerikaner, die sich in Gesprächen mit Ausländern nicht für ihre fast 50 Millionen nicht versicherten Mitbürger schämen, ein »kaputtes« System beklagen und auf die Vorzüge westeuropäischer Krankenversicherungssysteme verweisen.

Aber der Teufel steckt im Detail. Wie Pat Gilleran aus Bloomfield befürchtet eine wirtschaftlich gebeutelte Mehrheit die Erhöhung der existierenden Versicherungsprämien. 56 Prozent meinen laut einer Umfrage der Zeitschrift »Time«, das Reformvorhaben werde die freie Arztwahl einschränken. Nicht wenige schauen erschreckt auf die Kosten, die ein staatlich finanziertes Gesundheitssystem, das neben dem privaten geschaffen werden soll, den Steuerzahlern aufbürden würde. Geschätzt sind das 1000 Milliarden Dollar innerhalb von zehn Jahren. Auch die Zustimmung zur Amtsführung Obamas ging zurück. Zwar erklärt sich eine – wenn auch geschrumpfte – Mehrheit insgesamt einverstanden mit dem Präsidenten. Doch beim Thema Gesundheitspolitik kippte die Meinung in den Sommermonaten eindeutig, von 57 Prozent Zustimmung im April auf 46 Prozent im August. Waren damals 29 Prozent dagegen, so sind es heute 50.

Die Obama-Regierung war bislang nicht in der Lage, ihr Reformvorhaben schlüssig zu erklären. Und das, obwohl der Präsident Bürgersprechstunden abhielt, vor laufenden Kameras die Hemdsärmel hochkrempelte, in abgelegenen Regionen Rede und Antwort stand und eine eigene Internetseite eingerichtet hat. Doch Obama verzichtete darauf, konkrete Pläne vorzulegen – er will sich, anders als Bill Clinton 1993, nicht angreifbar machen. Clinton scheiterte damals kläglich. Obama betont deshalb, er strebe einen parteiübergreifenden Kompromiss an, und er hat Gesundheitsausschüsse im Repräsentantenhaus und im Senat mit der Klärung von Details beauftragt. Mitte August werkelten deshalb gleich sechs Gremien an Entwürfen – was die Klarheit nicht gerade befördert. Obama-nahe demokratische Abgeordnete, die von der Regierung zu Auftritten in ihren Wahlbezirken und zur Werbung für die Gesundheitsreform auf »town hall meetings« von Boston bis Alaska ermuntert wurden, sind überfordert. Eine Reform zu erklären, die nur in Ansätzen ausformuliert worden ist und in vagen Begriffen besteht, scheint vielen nicht durchdacht zu sein. Rechten ideologischen Angstmachern, die Obama verachten, war so Tür und Tor geöffnet. Sie mussten beispielsweise nur einen Halbsatz des Präsidenten zur Zukunft von Medicare zitieren: Man werde »hunderte Milliarden an Verschwendung und Ineffektivität aus dem Programm kürzen«. Genüsslich streuten rechte Talkshow-Sprecher im Fernsehen und Radio die Frage ein, ob die »Reformregierung« in Zukunft arme Rentner ihre Hörgeräte und Prothesen selbst bezahlen lassen wolle. Von dort war es nur noch ein kleiner Schritt zu Schimpfkanonanden, Tumulten und sogar Schlägereien bei öffentlichen Versammlungen. Obama wurde auf Plakaten mit Hitler gleichgesetzt. Zornige Bürger bezeichneten die geplante Gesundheitsreform als Vorstufe staatlich verordneter Euthanasie. Mehrmals zeigten sich Waffenbesitzer bei Demonstrationen mit Pistolen und Maschinenpistolen.

Der rechtsextreme Radiomacher Sean Hannity, der täglich Millionen Hörer erreicht, forderte auf seiner Webseite: »Werden Sie Teil des Mobs!« Ein anderer Rechtsausleger namens Glenn Beck mutmaßte im Fernsehsender »Fox«, die Gesundheitsreform sei eine Verschwörung von Schwarzen.

Die republikanische Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin, inzwischen als Gouverneurin von Alaska zurückgetreten, katapultierte sich mit der Behauptung, Obama wolle ein staatliches »Todesgremium« einrichten, ins Scheinwerferlicht der Medien und der Öffentlichkeit zurück.

Ob die rechten Tumulte, die von den PR-Abteilungen der Versicherungsgesellschaften in Millionenhöhe mitfinanziert werden, letztlich erfolgreich sind, wird sich zeigen, wenn jetzt Abgeordnete und Senatoren aus dem Urlaub nach Washington zurückkehren und sich an die Endfassungen ihrer Entwürfe machen. Dann wird sich auch zeigen, ob die von der Regierung als »public option« propagierte staatliche Krankenversicherung überhaupt zur Abstimmung gelangt. Obama hatte vor seinem Urlaub bereits angedeutet, er werde aus der »Öffentlichen Option« keine Glaubensfrage machen. Stattdessen schlug er ein genossenschaftliches Modell vor, das den Versicherungsgesellschaften keine Konkurrenz machen würde. Die Entwürfe, die in Washington kursieren, tendieren jedenfalls zu den privaten Anbietern.

Mehr Fragen als Antworten

Die Fronten der Lobbyisten in der Hauptstadt verlaufen allerdings nicht immer dort, wo man sie auf den ersten Blick vermutet. Hatte sich die Pharmaindustrie vor 16 Jahren erfolgreich gegen Clinton gestellt, so befürwortet sie heute durchaus eine Gesundheitsreform, die die geschätzten 47 Millionen Nichtversicherten und weitere Millionen von Unterversicherten unter ihre Fittiche stellen würde. Nur geht es dabei ausschließlich um Profitinteressen. Denn wer eine Mindestabsicherung hat, kann sich Medikamente leisten und wird damit zum Kunden der Arzneimittelindustrie. Zwischen deren Vertretern und der Obama-Regierung gibt es sogar einen undurchsichtigen »Deal«. Die Hersteller werben für die Reform, im Gegenzug werden die staatlichen Einkäufer bei »Big Pharma« keine Rabatte einfordern.

Linke Befürworter einer Gesundheitsreform waren bereits im Frühsommer vom Weißen Haus und von der Mehrzahl der demokratischen Abgeordneten ausgebootet worden. Zu den entsprechenden Anhörungen im Kongress wurde etwa kein Befürworter einer umfassenden staatlichen Krankheitsversicherung eingeladen. Demonstranten, die sich Zutritt verschaffen wollten, sahen sich von der Polizei unsanft in Handschellen gelegt und wurden abgeführt. Auch Dr. David Scheiner, der dem heutigen Präsidenten 20 Jahre lang mit Rat und Tat zur Seite stand, hat seine Zweifel und schrieb auf der Webseite der »Huffington Post« über den »public option«-Vorschlag Obamas: »Ich sehe mir dieses Programm an und kann mir nicht vorstellen, wie es funktionieren soll. Es gäbe darin keine wirksame Kostenkontrolle. Ich befürchte, dass es scheitern und eine wirkliche Gesundheitsreform dann auf viele, viele Jahre einen Rückschlag erleiden wird.«