Koalitionspoker begann in Erfurt

Sondierungsgespräch zwischen LINKE und SPD

In Erfurt hat gestern das Pokerspiel um die künftige Koalitionsregierung in Thüringen begonnen. LINKE und SPD trafen sich zu einem ersten Gespräch – während sich die CDU intensiv auf eine Koalition mit den Sozialdemokraten vorbereitet.

Das Gespräch habe in einem entspannten Klima stattgefunden, sagte der Spitzenkandidat der LINKEN, Bodo Ramelow, dem ND nach der eineinhalbstündigen Zusammenkunft. »Die LINKE ist entschlossen, den Politikwechsel einzuleiten und zu ermöglichen«, sagte er. Die Gesprächspartner hätten verabredet, eine auf fünf Jahre angelegte Regierung zu stellen, die eine stabile Mehrheit hat. Deshalb sei eine gemeinsame Einladung an die Grünen ergangen, um mit ihnen die Gespräche weiter zu führen. Dazu werde es drei Zusammenkünfte geben. SPD-Landeschef Christoph Matschie kündigte an, »ergebnissoffene Gespräche« mit allen infrage kommenden Parteien führen zu wollen. Ein erstes Sondierungsgespräch zwischen SPD und CDU ist für den heutigen Sonnabend vereinbart. Inzwischen hat der vormalige SPD-Landeschef Gerd Schuchardt eine Koalition seiner Partei mit der CDU gefordert, die er höchst unpassend als Große Koalition bezeichnete.

Dieter Althaus ist seit seinem Rücktritt am Donnerstag abgetaucht. In der Erfurter Staatskanzlei amtiert inzwischen Finanzministerin Birgit Diezel. Althaus habe sie in einem persönlichen Brief darum gebeten, teilte sie mit. Sie sei vom Rücktritt überrascht worden und tief betroffen. Noch am Vorabend habe Althaus die Vorbereitung des Sondierungsgesprächs mit der SPD geleitet. Von Rücktritt sei da nichts zu spüren gewesen.

In Erfurt wird seither gerätselt, was den Amtsverzicht bewirkt hat. Dass sich Ex-Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) gestern zu Wort meldete und betonte, der Rücktritt seines Nachfolgers habe den Weg zu einer Koalition mit der SPD frei gemacht, nährt die Vermutung, dass er in der fraglichen Nacht die Weichen gestellt hat. CDU-Präsidium und -Landtagsfraktion gaben vor, die Rücktrittsgründe nicht zu kennen. Auf einer Pressekonferenz am Donnerstagabend wurde auf Nachfragen stereotyp deklamiert, es seien persönliche Gründe, die bedauert, aber respektiert würden.

Die CDU geht offenbar fest davon aus, ihre Macht mit einer CDU-SPD-Koalition retten zu können. Die Vorbereitung der Gespräche habe anhand der Wahlprogramme eine Übereinstimmung in 100 Punkten ergeben, sagte Diezel. Nur 30 müssten noch beraten werden.