Krieg, Waffenlieferungen, Ausbeutung Fluchthelfer sind nicht das Problem.
Linker Journalismus gegen (geistige) Brandstifter.
Jetzt das »nd« unterstützen!
    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Ich habe bezahlt.

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

  • Ich beteilige mich mit einer regelmäßigen Zahlung

    Wir freuen uns sehr, dass Sie zu dem Entschluss gekommen sind: Qualitätsjournalismus zur Stärkung einer Gegenöffentlichkeit von links ist mir etwas wert!

    Mit ihrem solidarischen Beitrag unterstützen Sie linken unabhängigen Qualitätsjournalismus. Und: Sie unterstützen die Menschen, die sich selbst ein Abo nicht leisten können. Wir sind der Ansicht, dass Journalismus für möglichst alle zugänglich sein soll – deshalb bieten wir einen großen Teil unserer Artikel gratis zum Lesen und teilen im Netz an. Aber nur Dank der Abonnements und Zahlungen vieler Leserinnen und Leser können wir jeden Tag eine Zeitung produzieren: Gedruckt, als Onlineausgabe und als App.

    Turnus

    Meine Bankdaten

    Persönliche Angaben

    *Pflichtfelder
     
     
  • Ich bin schon Abonnent
    Login
  • Ich beteilige mich später
Christian Klemm
07.09.2009
Personalie

Nachgerückt

Seit Sonnabend führen CDU und SPD in Thüringen Sondierungsgespräche über eine mögliche Koalition. Mit dem Abgang von Dieter Althaus (CDU), der für das Wahldebakel seiner Partei vor einer Woche den Kopf hinhalten musste, hat sich seine Stellvertreterin Birgit Diezel an die Spitze der Thüringer CDU geschoben. Seit Donnerstag amtiert die Chefin des Finanzressorts, 1958 in Greiz geboren, als Ministerpräsidentin in Thüringen. Auf ausdrücklichen Wunsch von Althaus, wie es heißt.

Mit den Regierungsgeschäften kennt sich die 1990 in die Union eingetretene Diezel gut aus. Schon nach dem Skiunfall von Althaus am Neujahrstag, bei dem eine Frau ums Leben gekommen war, hatte die dreifache Mutter für einige Monate die Amtsgeschäfte des Ministerpräsidenten übernommen. Ob die Volkswirtin auch in einer möglichen Großen Koalition die erste Frau im Freistaat sein wird, ist völlig offen und hängt zudem von den Thüringer Sozialdemokraten ab. Die Partei von Spitzenkandidat Christoph Matschie, bei den Landtagswahlen mit rund 18,5 Prozent der abgegebenen Stimmen nur mäßig erfolgreich, wird momentan von rechts und links heftig umworben. Sie ist das Zünglein an der Waage und entscheidet über die politische Zukunft Thüringens.

Ob sich Birgit Diezel, seit 1994 stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Thüringen und von 1996 bis 2004 Vorsitzende des Geraer Kreisverbandes, aber gegen ihre stärkste Konkurrentin, Sozialministerin Christine Lieberknecht, durchsetzen kann, ist fraglich. Auch Lieberknecht schielt auf das Amt des Ministerpräsidenten. Und ihre Chancen sind nicht schlechter als die von Diezel. Denn Lieberknecht wird ein guter Draht zur Thüringer Sozialdemokratie nachgesagt – und sie gilt als Befürworterin von Schwarz-Rot.

Ob am Ende Diezel, die auch Landesvorsitzende der Lebenshilfe e. V. in Thüringen ist, Lieberknecht oder doch der 37-jährige CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring das Rennen um das Ministerpräsidentenamt machen wird, ist für LINKE wenig von Belang. Eine Alternative zur Politik von Dieter Althaus – z. B. in der Bildungs-, Wirtschafts- und Sozialpolitik – ist mit SPD und CDU so oder so nicht zu erwarten.

Artikel weiterempfehlen und ausdrucken