Christian Klemm
07.09.2009
Personalie

Nachgerückt

Seit Sonnabend führen CDU und SPD in Thüringen Sondierungsgespräche über eine mögliche Koalition. Mit dem Abgang von Dieter Althaus (CDU), der für das Wahldebakel seiner Partei vor einer Woche den Kopf hinhalten musste, hat sich seine Stellvertreterin Birgit Diezel an die Spitze der Thüringer CDU geschoben. Seit Donnerstag amtiert die Chefin des Finanzressorts, 1958 in Greiz geboren, als Ministerpräsidentin in Thüringen. Auf ausdrücklichen Wunsch von Althaus, wie es heißt.

Mit den Regierungsgeschäften kennt sich die 1990 in die Union eingetretene Diezel gut aus. Schon nach dem Skiunfall von Althaus am Neujahrstag, bei dem eine Frau ums Leben gekommen war, hatte die dreifache Mutter für einige Monate die Amtsgeschäfte des Ministerpräsidenten übernommen. Ob die Volkswirtin auch in einer möglichen Großen Koalition die erste Frau im Freistaat sein wird, ist völlig offen und hängt zudem von den Thüringer Sozialdemokraten ab. Die Partei von Spitzenkandidat Christoph Matschie, bei den Landtagswahlen mit rund 18,5 Prozent der abgegebenen Stimmen nur mäßig erfolgreich, wird momentan von rechts und links heftig umworben. Sie ist das Zünglein an der Waage und entscheidet über die politische Zukunft Thüringens.

Ob sich Birgit Diezel, seit 1994 stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Thüringen und von 1996 bis 2004 Vorsitzende des Geraer Kreisverbandes, aber gegen ihre stärkste Konkurrentin, Sozialministerin Christine Lieberknecht, durchsetzen kann, ist fraglich. Auch Lieberknecht schielt auf das Amt des Ministerpräsidenten. Und ihre Chancen sind nicht schlechter als die von Diezel. Denn Lieberknecht wird ein guter Draht zur Thüringer Sozialdemokratie nachgesagt – und sie gilt als Befürworterin von Schwarz-Rot.

Ob am Ende Diezel, die auch Landesvorsitzende der Lebenshilfe e. V. in Thüringen ist, Lieberknecht oder doch der 37-jährige CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring das Rennen um das Ministerpräsidentenamt machen wird, ist für LINKE wenig von Belang. Eine Alternative zur Politik von Dieter Althaus – z. B. in der Bildungs-, Wirtschafts- und Sozialpolitik – ist mit SPD und CDU so oder so nicht zu erwarten.

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