Aufruf für atomwaffenfreie Welt

New York (Agenturen/ND). In einer von US-Präsident Barack Obama geleiteten Sitzung hat der Weltsicherheitsrat die nukleare Abrüstung in aller Welt gefordert. Das höchste UN-Gremium verlangte in einer einstimmig verabschiedeten Resolution »Sicherheit für alle und eine Welt ohne Atomwaffen«. Obama, der als erster US-Präsident eine Sitzung des Sicherheitsrats leitete, sprach von einer »historischen Resolution«. Sie spiegele die gemeinsame Verpflichtung wider, eine Welt ohne Atomwaffen anzustreben.

Es gehe nicht darum, eine einzelne Nation »herauszugreifen«, sagte Obama weiter. »Internationale Gesetze sind kein leeres Versprechen und Verträgen muss Geltung verschafft werden.« Die Resolution fordert alle Länder auf, den Atomwaffensperrvertrag und den Vertrag zum Stopp von Atomtests zu ratifizieren. Wer seinen Verpflichtungen zuwider handelt, kann vom Sicherheitsrat zur Verantwortung gezogen werden.

Obama und sein russischer Kollege Dmitri Medwedjew hatten sich zuvor bei einem Treffen optimistisch gezeigt, sich bis Ende des Jahres auf einen neuen Atomwaffen-Vertrag einigen zu können. »Wir sind beide zuversichtlich, dass wir unser selbst gestecktes Ziel erreichen«, sagte Obama nach dem Treffen am Rande der UN-Generaldebatte. Auch Medwedjew zeigte sich zufrieden mit dem aktuellen Stand der Verhandlungen über ein Nachfolgeabkommen des START-Abrüstungsvertrags.

Medwedew und Obama hatten sich bei einem Gipfeltreffen im Juli auf eine Verkleinerung ihrer Atomwaffen-Arsenale verständigt und eine Rahmenvereinbarung für ein START-Nachfolgeabkommen geschlossen. Demnach soll die Zahl der Atomsprengköpfe beider Länder auf jeweils 1500 bis 1675 verringert werden. Details sollen bis Ende des Jahres geregelt und dann der neue Vertrag unterzeichnet werden.

In der vergangenen Woche war Obama auf Russland zugegangen und hatte den Verzicht der USA auf einen Raketenschild in Europa erklärt. Dazu sagte Medwedjew nach dem Treffen mit Obama, die US-Entscheidung sei »sehr sinnvoll«.

Parallel zum Sicherheitsrat forderten Außenminister aus aller Welt in New York einen sofortigen Stopp aller Atomtests. Die rund 100 Teilnehmer verabschiedeten einvernehmlich eine Resolution, die eine möglichst rasche Ratifizierung des Teststopp-Vertrags von 1996 vorsieht. Bis dahin müssten alle weiteren Versuche ausgesetzt werden, hieß es. Neun Staaten, darunter die USA, Iran und Nordkorea, haben das Abkommen bisher noch nicht ratifiziert und blockieren damit sein Inkrafttreten.

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat sich erneut für eine Reform des UN-Sicherheitsrats ausgesprochen. Bis zum Ende des Jahres müsse es zumindest eine vorläufige Neuordnung geben, sagte Sarkozy während der Generaldebatte der Vereinten Nationen. Es sei »inakzeptabel«, dass der afrikanische Kontinent nicht mit einem ständigen Mitglied im Sicherheitsrat vertreten sei.

Auch Länder wie Brasilien, Indien, Japan oder Deutschland müssten mehr Einfluss haben. In einer Zeit, in der sich die Weltgemeinschaft nie dagewesenen Herausforderungen stelle müsse, müsse die UNO handlungsfähig sein, sagte Sarkozy vor der UN-Vollversammlung.