Wenn Schlussstriche zur Mode werden ...braucht es linken Journalismus
Deshalb jetzt das »nd« unterstützen!
    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Ich habe bezahlt.

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

  • Ich beteilige mich mit einer regelmäßigen Zahlung

    Wir freuen uns sehr, dass Sie zu dem Entschluss gekommen sind: Qualitätsjournalismus zur Stärkung einer Gegenöffentlichkeit von links ist mir etwas wert!

    Mit ihrem solidarischen Beitrag unterstützen Sie linken unabhängigen Qualitätsjournalismus. Und: Sie unterstützen die Menschen, die sich selbst ein Abo nicht leisten können. Wir sind der Ansicht, dass Journalismus für möglichst alle zugänglich sein soll – deshalb bieten wir einen großen Teil unserer Artikel gratis zum Lesen und teilen im Netz an. Aber nur Dank der Abonnements und Zahlungen vieler Leserinnen und Leser können wir jeden Tag eine Zeitung produzieren: Gedruckt, als Onlineausgabe und als App.

    Turnus

    Meine Bankdaten

    Persönliche Angaben

    *Pflichtfelder
     
     
  • Ich bin schon Abonnent
    Login
  • Ich beteilige mich später
Von Olaf Standke
29.09.2009

In der Sackgasse

So ein Ergebnis hätte die SPD am Sonntag gern gehabt: Mit gut 35 Prozent darf Portugals sozialdemokratischer Ministerpräsident weiterregieren. Doch büßte die PS über ein Fünftel ihrer Stimmen ein. Und für José Sócrates wird es immer einsamer in Europa. Kaum eine Handvoll Regierungschefs in der EU kommt noch aus seinem Lager. Dabei hatten Gerhard Schröder und Tony Blair vor zehn Jahren das sozialdemokratische Zeitalter für den Kontinent ausgerufen. Vielerorts sahen sie ihre Genossen an den Schalthebeln der Macht, und damit das so bleibe und sich weiter ausbreite, entwarfen sie mit ihrem gemeinsamen Manifest einen Fahrplan ins gelobte politische Land. Die Politik der »Neuen Mitte Europas«, das sollte die neue Hoffnung sein.

Ließ man sich nicht von vagen und verbrämenden Adjektiven wie »modern« und »innovativ« blenden, zeigte sich schnell, dass da ein neoliberales Programmpapier vorlag. Seine tagespolitische Entsprechung in Deutschland hieß dann Agenda zwanzig-zehn und knüpfte an die im Jahr 2000 beschlossene Lissabon-Strategie an, mit der die EU bis 2010 zum »wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt« gemacht werden sollte. Von ihr spricht in Brüssel niemand mehr. Auch hierzulande mutierte der federführend von den Sozialdemokraten zum Gesetz erhobene »Umbau des Sozialstaates« zum Abbau, die »Reform« der Sicherungssysteme und des Arbeitsmarktes kostete soziale Sicherheit und Wählerstimmen. Der von Blair und Schröder beschriebene »Dritte Weg« hat nicht nur die SPD in eine Sackgasse geführt. Auch New Labour sieht inzwischen sehr alt aus, wie die desaströsen Umfragewerte und der gerade begonnene Parteitag in Brighton zeigen.

Artikel weiterempfehlen und ausdrucken