Die Stimme behalten

Oder war das schöne Wetter schuld? Foto: dpa

Eine weit verbreitete Ansicht hat sich am Sonntag nicht bestätigt: Wer die Wahl verweigert, so lautet diese Überzeugung, stärkt die extreme Rechte. Nie blieben mehr Wahlberechtigte der Bundestagswahl fern; weit mehr als 18 Millionen Deutsche gaben keinen Stimmzettel ab. NPD und Republikaner verloren dennoch leicht und erreichten gemeinsam nur 1,9 Prozent, weniger als die Piratenpartei. Die DVU verzeichnet ein Ergebnis von 0,1 Prozent. Die besten Schlüsse, die sich aus diesen Zahlen ziehen lassen: Die potenzielle Anhängerschaft der Rechtsextremisten ist ihren Parteien keinesfalls so treu wie angenommen. Trotz teilweise massiver Unzufriedenheits- und Hetzkampagnen sind Parteien wie die NPD schlicht zu schwach, als dass sie eine größere Anzahl von Protestwählern bündeln könnten.

Der wahre Protest, so scheint es, liegt heute in der Verweigerung. Wenn nahezu 30 Prozent der Bevölkerung von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch machen, lässt sich das nicht mehr allein mit der Glaubwürdigkeitskrise begründen, in der sich einzelne Parteien befinden. Die Krise, die sich in der riesigen Anzahl der Nichtwähler spiegelt, ist eine Krise der repräsentativen Demokratie. Der Eindruck, dass viele Politiker in den Parlamenten kaum noch Repräsentanten des Wählerwillens sind, sondern einer eigenen Logik von Lobbyinteressen, internen Machtkämpfen und Eigennutz folgen, ist längst in der Mitte der Gesellschaft verbreitet. Nichtwähler, das sind nicht mehr nur die Bildungsfernen, die Desinteressierten und Illusionslosen. Bekennende Nichtwähler lassen sich heute problemlos auch unter ehemaligen Politikern finden, unter Beamten und Angestellten, unter Professoren, Künstlern und Intellektuellen.

Schnell fällt im Zusammenhang mit der abnehmenden Wahllust vieler Menschen das Wort von der Politikverdrossenheit. Ein Wort mit fadem Beigeschmack. Ein negatives Wort, das es sich allzu einfach macht. Es liegt nahe, dass viele der Nichtwähler zwar der gegenwärtigen Parteipolitik überdrüssig sind, ihnen aber ein generelles Desinteresse an politischem Handeln zu unterstellen, greift zu kurz. Ihre Verdrossenheit betrifft die institutionalisierte Politik, die sich immer weniger in der Lage zeigt, den wirklichen Anliegen, den tagtäglichen Sorgen der Menschen zu entsprechen. Politiker werden immer öfter als austauschbare Figuren erlebt, die sich in ständig wiederholenden Floskeln winden, ohne tatsächlich »groß etwas zu bewirken«. Parlamentarische Entscheidungen werden kaum noch wahrgenommen, weil ihnen selten sicht- und spürbare Veränderungen im unmittelbaren Erleben der Menschen folgen.

An der Volkskammerwahl am 18. März 1990 beteiligten sich 93,4 Prozent der Stimmberechtigten. Dieses hohe Ergebnis lässt sich kaum allein aus dem Reiz der ersten freien Wahlen in der DDR erklären und noch viel weniger mit dem erlernten Pflichtgefühl des DDR-Wahlvolks. Näher liegt der Verdacht, dass es bei dieser Wahl um ein richtungsweisendes Votum für die persönliche Zukunft aller Wähler ging. Es war eine Wahl mit historischen Konsequenzen, die jeden betrafen, der damals zur Urne gerufen war. Noch im selben Jahr 1990, nach dem Vollzug der Einheit, konnten die Ostdeutschen dann am 2. Dezember über die Besetzung des ersten gesamtdeutschen Bundestages entscheiden. Nur noch 74,5 Prozent hielten ihr Votum für notwendig. Binnen neun Monaten war die Wahlbeteiligung um 20 Prozent gesunken.

Vielleicht liegt das Geheimnis der drastisch abnehmenden »Wahlbeteiligung«, damals wie heute, in diesem Wort selbst verborgen: Beteiligung, Partizipation. Wer das Gefühl hat, an politischen Prozessen vollkommen unbeteiligt zu sein, ist schwer dazu zu bewegen, diese Prozesse durch seine einmalige Entscheidung in Gang zu bringen. Wenn die Stimm-Abgabe als Verlust der eigenen Stimme empfunden wird und nicht als deren Verstärkung, ist die Verweigerungshaltung einer so großen Masse zumindest nachvollziehbar. Wirkungsvoll allerdings wird die Verweigerung erst, wenn sie sich wieder in Beteiligung verwandelt. In unmittelbare Beteiligung, dort, wo es wehtut. Nur wenn Nichtwähler ihre Stimme, statt sie in die Urne zu werfen, an den Stellen erheben, an denen sie nicht ungehört verhallt, können sie mehr bewirken als stummen Protest. Dieser Ort könnte die Straße sein. Es könnte aber auch das Arbeitsamt sein oder die Arbeitsstelle, es könnte die Bankfiliale sein und die Einkaufsstätte, die Hausgemeinschaft und die Familie, es könnte der Kindergarten sein und das Altenheim. Es könnte ...

Ohne das ehrbare bürgerschaftliche Engagement vieler Menschen zu schmälern und ohne die sich häufenden Akte zivilen Ungehorsams kleinzureden, lässt sich indes ein beunruhigender Trend nicht übersehen. Es ist der vollkommene Rückzug ins Private, die Flucht aus der gesellschaftlichen Wirklichkeit hinein in die Nische, schlimmstenfalls das Abtöten sozialer Sensibilität durch Alkohol, Drogen und das Versinken in den narkotisierenden Weiten alter wie neuer Medien. Fernseher an, Welt aus: die absolute Beteiligungslosigkeit. Wer die Erfahrung macht, dass nichts, was er tut, positive Wirksamkeit entfaltet, ist nicht nur als Wähler verloren. Wie sich diese Menschen zurückholen lassen, in die Demokratie, ins Zusammenleben, auch ins eigene Leben, ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Auch für die politischen Parteien, deren Akzeptanz so offenkundig schwindet.

Eines scheint ausgemacht: Durch eine Wahlpflicht, wie sie in einigen Ländern besteht und wie sie der SPD-Abgeordnete Jörg Thießen jüngst unter Androhung von 50 Euro Strafe ins Gespräch brachte, ist solcher Beteiligungslosigkeit schwerlich beizukommen. Womöglich würde sich mancher aus seiner Lethargie reißen, um dem Bußgeld zu entgehen. Aber sich zur Wahl zu schleppen bedeutete für ihn nur einen weiteren verhassten Zwang – wie den Gang zum Arbeitsamt. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass unter solchen Voraussetzungen genau das eintritt, was bislang für den Fall des massenhaften Nichtwählens vorausgesagt wurde: ein Erstarken rechtsextremistischer, demokratiefeindlicher Parteien.

Näher liegen da schon die jüngst verstärkt artikulierten Vorschläge, das Wahlrecht zugunsten einer direkteren Demokratie zu reformieren. Bindende bundesweite Volksentscheide – etwa über Bundeswehreinsätze im Ausland – würden zumindest die Ausrede vieler Nichtwähler ad absurdum führen, ihre Entscheidung würde »ja sowieso nichts ändern«. Auch Ansätze, die Bevölkerung stärker personen-, weniger parteigebunden wählen zu lassen, leuchten ein. Man würde seine Stimme einem Menschen geben, der sich dafür verantworten muss, wie er damit umgeht, nicht einem Parteiapparat, in dem jede vernehmbare Einzelstimme schnell zum kompromittierten Rauschen zermalmt wird.

Abgesehen von einzelnen Stimmen, die sich offen zum Nichtwählen bekennen, lässt sich über die Gründe der Wahlverweigerer nur spekulieren. Es gibt keine gesicherten Erkenntnisse über ihre Motivationen oder Demotivationen. Umso bedauerlicher ist es, dass die abgegebenen, aber ungültigen Wahlzettel – immerhin 1,5 Prozent bzw. rund 700 000 – nicht ausgewertet, sondern weggeworfen werden. Interessant wäre schon allein, wie viele davon absichtlich ungültig gemacht wurden und wie viele unwissentlich. Auf den vorsätzlich ungültig gemachten Wahlzetteln sind einige aufschlussreiche Botschaften zu erwarten: politische Kommentare, durchgestrichene Parteien, hinzugefügten Kandidaten. Zum Beispiel: »Ich«.