Von Uwe Kalbe
29.09.2009

Münte hält sich noch, sein Mythos nicht

Personalvorschlag in den nächsten Wochen

Einen Tag nach der Bundestagswahl kämpfte die SPD am Montag mit einem schweren politischen Kater. Die Führung bemüht sich, die verunsicherte Partei zusammenzuhalten, indem sie Brüche zu vermeiden sucht. Andere fordern genau diese. Es könne nicht weitergehen wie bisher.

Plötzlich wissen alle, wie es geht. Führende Sozialdemokraten zeigen sich vor Fernsehkameras überzeugt, dass jetzt ein Prozess des Umdenkens beginnen müsse. Der Markenkern der Sozialdemokratie müsse jetzt herausgearbeitet werden, andere sprechen von einem neuen Kernverständnis der Sozialdemokratie. Worin dieses besteht, scheint nicht so einfach zu sein. Und für Franz Müntefering, den Parteichef ist dies offenbar gar nicht die Hauptfrage. Als er am Montagnachmittag vor die Presse in Berlin trat, wiederholte er die Analysen, die die SPD nach jeder ihrer verlorenen Wahlen der letzten Jahre wiederholt hat: Die SPD ist getroffen, aber nicht auf den Knien. Mit dem Parteiprogramm, mit dem Wahlprogramm, dem Deutschlandplan Frank-Walter Steinmeiers verfüge man über alle nötigen Mittel. Diese Papiere würden nun für die Arbeit der Fraktion in der Opposition aufbereitet, um handlungsfähig zu bleiben.

Steinmeier, der Spitzenkandidat der SPD, wird am heutigen Dienstag von der Fraktion zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Er habe einhellige Zustimmung in den Führungsgremien gefunden, teilte Müntefering mit. Man habe es abgelehnt, die Verantwortung für das Wahldebakel einer einzelnen Person anzulasten, ergänzte der Parteichef dann auf Fragen nach der eigenen Verantwortung. Zwei Aufforderungen zum Rücktritt seien in den Führungsgremien an ihn gerichtet worden, mehr nicht. Er habe darauf vorerst nicht reagiert, so Müntefering. »Wir sorgen erst mal dafür, dass wir in geordneter Weise in den Prozess der Erneuerung gehen.«

Der Mythos Müntefering verflüchtigt sich seit der Wahl vor aller Augen, Müntefering nicht. Der Druck war dem 69-Jährigen am Montag nicht anzusehen, aber er scheint ihn zu spüren. Auf Nachfrage ließ er erkennen, dass er auf dem Parteitag auf eine neuerliche Kandidatur zu verzichten bereit wäre. Darauf laufe es wohl hinaus, bestätigte er den Journalisten. Er wäre wohl auch bereit, sich im November auf dem nächsten Parteitag wieder zur Wahl als Vorsitzender zu stellen. Er stehle sich nicht aus der Verantwortung, habe er dem Parteipräsidium und im Vorstand mitgeteilt. Aber erst im Verlauf der nächsten zwei Wochen, so teilte Müntefering mit, werde der Vorstand einen geschlossenen Personalvorschlag vorlegen, der die gesamte Parteiführung betrifft.

Die SPD hat Mühe, das ganze Ausmaß des Desasters zu begreifen: Sie findet sich nach dem Wahlsonntag in der Opposition wieder. Ihre Fraktion ist um ein Drittel der Sitze geschmolzen. Viele Prominente – wie etwa Wolfgang Thierse, der in seinem Wahlkreis Stefan Liebich, dem ehemaligen Berliner Linksvorsitzenden, unterlag, aber auch Parteilinke wie Andrea Nahles oder Ottmar Schreiner – haben ihre Wahlkreise an Direktkandidaten anderer Parteien verloren. Arbeitslose wählen die SPD immer seltener. Doch auch Arbeiter, früher eine sichere Bank für die Partei, haben ihr in geringerer Zahl die Stimme gegeben als der CDU. Und unter jüngeren Wählern hat die SPD bei nicht einmal 20 Prozent Anklang gefunden. Die SPD habe mit Hartz IV und der Rente mit 67 ihre Prinzipien aufgegeben, sagten zwei Drittel der Befragten in einer parallelen Umfrage; sie habe ihre Bodenhaftung verloren, meinte über die Hälfte.

Franz Müntefering hat für diese die alte Erklärung parat. Man habe es versäumt, den Menschen ausreichend deutlich zu machen, dass Hartz-Gesetze und Rente mit 67 der Sicherung der sozialen Gerechtigkeit im Lande dienten. Immerhin räumte Müntefering ein: Gründe für die Wahlniederlage lägen weniger in der Wahlkampforganisation oder an Personen, sondern »das Geheimnis liegt in den vergangenen vier oder elf Jahren.«

Genauer wurde der Parteichef nicht. Man diskutiere die Frage noch, ob nun auch inhaltlich, an der Richtung etwas geändert werden solle. Auf Forderungen wie die der Jusos, die gescheiterte Politik der letzten Jahre müsse korrigiert werden, ging Müntefering nicht ein. Auch am Verhältnis zur LINKEN hat er nichts zu korrigieren, wenngleich die Partei nicht länger tabuisiert werden solle, wie er die Debatten im Vorstand wiedergab.

Selbstbewusst verließ Müntefering die Veranstaltung. Aus Hamburg wurde kurz darauf bekannt: Der SPD-Landesvorsitzender Ingo Egloff sei wegen der Niederlage zurückgetreten. Der Thüringer Landeschef Christoph Matschie hingegen ließ wissen: Im Vergleich der Ostländer habe seine SPD gut abgeschnitten. Sie erhielt 17,6 Prozent, verlor im Vergleich zur Wahl 2005 damit 12,2 Prozent.