Wer macht die SPD wieder flott?

Die SPD gleicht einem Dampfer, der aufgelaufen ist. Die letzten Befehle hallen noch übers Deck, doch inzwischen werden sie übertönt von Unmutsrufen der Mannschaft. Die Meinungen gehen auseinander, wie der Kahn flottzukriegen sei. Immer deutlicher jedoch ist die Forderung nach einer neuen Führung zu vernehmen. Am Wahlabend noch hatte das im Willy-Brandt-Haus versammelte Parteivolk dem gescheiterten Spitzenkandidaten Frank-Walter Steinmeier zugejubelt, die Szene erinnerte an die letzten Stunden der Titanic, in denen die Bordkapelle mutig die Melodien zum Untergang beisteuerte.

Steinmeier hatte keine Zeit zum Nachdenken gelassen und am gleichen Abend seine Anwartschaft auf den Fraktionsvorsitz im Bundestag angemeldet. Schon am Dienstag wurde der Beschluss vollstreckt, die Fraktion wählte ihn zu ihrem neuen Chef. Doch der Beifall des Wahlabends ist mittlerweile verebbt. Zweifel werden laut, wenn Matthias Platzeck, wiedergewählter Ministerpräsident in Brandenburg, meint, Steinmeier werde bei der Erneuerung der Partei eine tragende Rolle spielen.

Mit Steinmeier gibt es keine Abkehr von Hartz

Zumindest ist die Idee, Steinmeier könne auch Nachfolger für den weichenden Parteichef Franz Müntefering werden, schnell begraben worden. Und ob es damit getan ist, Sigmar Gabriel an die Spitze der Partei zu hieven, wie am Dienstag kolportiert wurde, wird sich erst zeigen. Steinmeier in einem Atemzug mit der Forderung nach einer Erneuerung der Partei zu nennen, scheint für einen wachsenden Teil der Genossen ein Problem zu sein. Blutlos klingen nun die Warnungen vor dem Chaos, das jetzt drohen könnte. Etwa, wenn der SPD-Altvordere Hans-Jochen Vogel mit dem Rat zitiert wird, zusammenzustehen. Vorwürfe seien in dieser Situation nicht hilfreich, meinte er. 1983 habe er es schließlich auch so gemacht wie Steinmeier jetzt – die Fraktion übernommen, nachdem die Wahl verloren war.

Steinmeier selbst handelt wie der Kapitän einer meuternden Crew. Er droht. In der Politik sehen Drohungen so aus: Er werde den Hut nehmen, wenn die am gewählten Kurs etwas ändern wolle, warf er Kritikern in der Vorstandssitzung vom Montag dem Vernehmen nach entgegen. Für den Abbau der Reformen um Hartz und Rente, die er maßgeblich entwickelt habe, stehe er nicht zur Verfügung. Doch dieser »Reform«-Kurs hat auf die Sandbank geführt, auf der man jetzt festsitzt.

Der Berliner Landesvorstand hat dies in einer Resolution auf den Punkt gebracht, mit der sie sich bisher am weitesten vorgewagt hat. »Die »Politik der Mitte« ohne festes Standbein im traditionellen Wählermilieu ist offensichtlich gescheitert«, stellt die SPD-Führung des Landes in dem Papier fest. Und sie sieht den Ausgangspunkt der falsch gewählten Route schon im Blair-Schröder-Papier zur neuen Mitte im Jahr 1999 und die »sogenannte Reformpolitik der Agenda 2010« als Wegmarke darauf. Akteure wie Steinmeier, Müntefering und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück seien untrennbar mit der Agenda-Politik verbunden, ein glaubwürdiger Neuanfang sei nur möglich, wenn es auch zu personellen Veränderungen komme. Dass zu den Kandidaten der neuen Führungsriege in den Medien immer wieder auch der Berliner Landeschef Klaus Wowereit gezählt wird, ist sicher nur ein zufälliger Zusammenhang.

Die Berliner Jusos steuerten zum Chor des Unmuts am Dienstag einen Offenen Brief bei, in dem recht unverblümt zur Revolte gerufen wird. Es müsse klar sein, dass das Amt des Vorsitzenden »weder von Frank-Walter Steinmeier noch von einem anderen Vater oder einer anderen Mutter der Agenda-Politik übernommen werden darf. Denn: Ein ›Weiter so‹ darf es nicht geben – ein radikaler Erneuerungsprozess ist nötig.«

Die LINKE zum Regieren zwingen

Die Jusos von Mecklenburg-Vorpommern stimmten in die Meuterei ein: »Wichtig ist, dass Leute das Ruder in die Hand nehmen, die glaubwürdig für sozialdemokratische Inhalte stehen und die inhaltliche Neupositionierung zur Rente mit 67, Hartz IV und Agenda 2010 vorantreiben.« Zuvor hatte sich auch der Schweriner SPD-Fraktionschef Norbert Nieszery gegen Steinmeier als Fraktionschef ausgesprochen. Die SPD müsse personell einen Neuanfang wagen.

Die Meuterei ist ausgerufen, ob sie zu etwas führt, steht auf einem anderen Blatt. Das Problem zeigt sich im Detail. Etwa, wenn die Berliner in ihrer Resolution ebenso wie Steinmeier und Müntefering bisher Bewegung von der Linkspartei fordern, bevor man an eine Zusammenarbeit denken könne. Auch wenn eine weitere Tabuisierung abgelehnt wird. Die LINKE zur Regierungsfähigkeit zu zwingen, nehmen sich die Berliner Sozialdemokraten vor, die gleichzeitig das Wahlprogramm, mit dem die Bundestagswahl am Sonntag soeben erst verloren ging, loben. Dann hätte die SPD wohl doch nur ein Vermittlungsproblem, wie auch Müntefering gern wiederholt? Das bestätigt indirekt auch der einstige Juso-Vorsitzende Björn Böhning. Die sozialdemokratischen Inhalte hätten eine »große, große Akzeptanz«, die sich jedoch nicht im Wahlausgang niedergeschlagen habe, sagte Böhning weiter. Man habe »offensichtlich an den Menschen vorbeigeredet«. Diese Kluft müsse nun geschlossen werden.