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Von Bernd Zeller
02.10.2009
Kolumne

Legislaturperiode

Hauptsächlich vor, während und nach Wahlen wird die Möglichkeit ins Gespräch gebracht, die Legislaturperiode zu verlängern. Das Parlament benötige das erste Jahr, um sich einzuarbeiten, wogegen das letzte Jahr vom Wahlkampf gezeichnet sei. Eine längere Zwischenzeit könnte begünstigen, mehr zu schaffen.

Man könnte allerdings auch aus denselben Gründen eine Verkürzung der Amtszeiten anregen, damit sich die Parlamentarier schneller einarbeiten müssen und sich vom gehäuft auftretenden Wahlkampf weniger beirren lassen.

Dass die Abgeordneten auch in den Phasen eingeschränkter Handlungsfähigkeit die vollen Bezüge erhalten, muss sie zu Höchstleistungen motivieren, denn unter mangelnder Gesetzgebung hat noch keine Legislaturperiode gelitten. Oder man bekommt in den Medien davon nichts mit. Es wäre interessant zu erfahren, wie hoch die Dunkelziffer an Gesetzen ist.

Zur Verbesserung der parlamentarischen Arbeit könnte der Bologna-Prozess ein Vorbild abgeben, der im Hochschulbereich zur Straffung des Ablaufs geführt hat. Bis jetzt kommen die Gewählten als gleichrangige Mitglieder in Bundes- oder Landtag, vorzugsweise Anwälte, weil die Gremien ihnen einen Listenplatz gegeben haben aus Furcht, sonst verklagt zu werden, und weil sie den Wählern gegenüber kompetent in Erscheinung treten, was als Kompetenz genügt. Sie sollten in einem modularisierten Ausbildungssystem einen Mandatsträger-Bachelor erwerben, um darauf aufbauend ihren Master in Finanzen oder Familie oder Arbeit zu machen. So wäre nicht nur eine solide Arbeit gewährleistet, auch der internationale Vergleich würde endlich ermöglicht. Wechsel in ein anderes Parlament würden vereinfacht, bereits geleistete Gesetzgebungsarbeit könnte angerechnet werden.

Desgleichen würde die demokratische Kontrolle durch die Bürger erleichtert. Der Abgeordnete kann seine Leistungsnachweise im Wahlkreisbüro aushängen oder die Punkte zwecks Wiederwahl auf seine Plakate drucken.

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