»Jetzt kann es nur noch aufwärtsgehen«

Foto: ND/Burkhard Lange

ND: Herr Dreßler, quo vadis SPD?
Tja, nach diesem Desaster kann es nur noch aufwärtsgehen – falls jetzt endlich die nötigen Konsequenzen gezogen werden.

Die da wären?
Die SPD muss zunächst erkennen, dass sie keinen Alleinvertretungsanspruch für die politische Linke in Deutschland hat. Wenn man eine Machtperspektive haben will, muss man sich Partner suchen, mit denen man politische Übereinstimmungen erzielen kann. Das bedeutet, dass sich die SPD von ihrer kontraproduktiven Haltung gegenüber der Partei DIE LINKE befreien muss. Außerdem muss die SPD ihre Arbeitsergebnisse der letzten elf Jahre auf den Prüfstand stellen, um Fehler zu erkennen, und sie muss diese korrigieren.

Zunächst aber muss die Glaubwürdigkeit der Partei wiederhergestellt werden. Das gelingt allerdings nicht von einem Gründonnerstag zum nächsten. Das braucht viel Zeit und neues Personal.

Hartz IV war eine Sackgasse?
Das Konzept Hartz IV war keine Sackgasse. Gleichwohl waren Teile von diesem Paket unsozial.

Auch außenpolitisch gibt es Streitpunkte zwischen der SPD und der LINKEN.
Es gibt große Differenzen. Aber es gibt im Bereich der Sozialpolitik auch mit der FDP große Differenzen. Gleichwohl hat die SPD in den letzten Monaten versucht, sich der FDP an den Hals zu werfen.

Welche anderen Optionen hätte die SPD gehabt?
2005 gab es jenseits der CDU/CSU und der FDP eine Mehrheit im Deutschen Bundestag. Die SPD hat sich diese Mehrheit noch nicht einmal strategisch zu Nutze gemacht, sondern bereits am Wahlabend erklärt, mit den LINKEN nicht zusammenzuarbeiten. Damit hat sie sich automatisch in die Fänge der CDU begeben. Das Ergebnis dieses Vorgehens ist vier Jahre später offensichtlich. 23 Prozent, das ist der Super-GAU. Sie müssen bis zum Jahr 1893 zurückgehen, um ein ähnliches Wahlergebnis für die SPD zu finden.

Aber in Thüringen plant die SPD-Spitze eine Große Koalition.
Thüringen ist für mich das klassische Beispiel, dass es einigen Sozialdemokraten nicht um Inhalte geht, sondern um persönliche Animositäten. Wer Koalitionsverhandlungen nur zur eigenen Gesichtswahrung betreibt, sollte in Rente gehen. Mittelfristig ist das Verhalten dort parteischädigend.

Die SPD reagiert auf die LINKE ähnlich gereizt wie vor knapp 30 Jahren auf die Grünen.
Es wird zwar kolportiert, dass sich Geschichte nicht wiederholt. Im Falle der SPD wiederholt sie sich sehr wohl. Die gleichen Fehler, die sie in den achziger Jahren bei den Grünen gemacht hat, macht sie jetzt wieder. Ich weiß, wovon ich rede. Ich war der erste Vorsitzende der SPD in einer Großstadt, der eine kommunalpolitische Koalition mit den Grünen abgeschlossen hat. Der prominenteste Sozialdemokrat in Wuppertal war Johannes Rau. Ich habe eine kommunalpolitische Zusammenarbeit mit den Grünen gegen den erbitterten Widerstand einiger durchgesetzt. Was ist daraus geworden? Koalitionen auf Landes- und auf Bundesebene.

Das Verhältnis zwischen Funktionsträgern in der SPD und Oskar Lafontaine erscheint angespannt. Sehen Sie nach einem Führungswechsel in der SPD Chancen für einen Neuanfang?
Soweit ich weiß, hat Oskar Lafontaine keine persönlichen Probleme mit der SPD-Führung. Umgekehrt mag das eher zutreffen.

Haben Sie selbst noch Kontakt zu ihm?
Selbstverständlich. Der Kontakt ist auch nie abgerissen, selbst in den Jahren, in denen ich Botschafter in Israel war. Ich kann nicht erkennen, warum ich diesen Kontakt aufgeben soll.