Bundeswehr bleibt an der Afghanistan-Front

Die Verbündeten suchen nach acht weitgehend erfolglosen Jahren das Weite. Die Niederlande haben den Herbst 2010 als Abzugstermin für ihr 1400-Soldaten-Korps genannt, der viertgrößte Truppensteller Kanada will spätesten 2011 Abschied vom Hindukusch nehmen, Japan kündigte die Gefolgschaft bei der US-Operation »Enduring Freedom«. Australien hat konkrete Abzugspläne. Dass Soldatenfrauen in Großbritannien gebeten werden, keine Weihnachtspakete zu schicken, kann (noch) nicht als Rückzugssignal gewertete werden.

Unter diesen Umständen kann man sich vorstellen, wie es auf der traditionellen Truppenstellenkonferenz der NATO, die am vergangenen Wochenende stattgefunden hat, zugegangen ist. General Stanley McChrystal, der Oberbefehlshaber aller westlichen Truppen in Afghanistan, fordert weiter mehr Soldaten, damit die Situation nicht weiter kippt. Er will die Truppenstärke auf 100 000 erhöhen und fordert von NATO-Verbündeten effektiv 10 000 Mann mehr.

Vor dem Dezember wird der Bundestag über eine Mandatsänderung zu befinden haben. Militärs fürchten, dass die USA eine Erhöhung der derzeitigen Bundeswehrstärke von 4220 Soldaten auf 7000 verlangen. »Womöglich wird die neue Regierung das Ansinnen auf 6000 Mann herunter handeln«, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion. Doch Paul Schäfer zitiert dazu einen Spruch des deutschen Barock-Dichters Friedrich von Logau: »In Gefahr und großer Not bringt der Mittelweg den Tod.« Schäfer plädiert für einen raschen und politisch klugen Abzug auch der deutschen Soldaten.

Damit ist er auf einer ähnlichen Position wie der deutsche Top-Diplomat Wolfgang Ischinger – unter anderem einst Botschafter in Washington und Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Er ist öffentlich dafür, alle Anstrengungen darauf zu konzentrieren, »den Einsatz so früh wie möglich zu beenden«. Ähnliches rät der einstige UNO-Sonderbeauftragte Tom Koe-nigs. Er ist gegenüber »Spiegel online« der Meinung, dass »man mit der neuen afghanischen Regierung einen sehr konkreten Aufbau- und Abzugsplan verhandeln muss«.

Afghanische Regierung? Schäfer zweifelt daran, dass die nun notwendige Stichwahl einer künftigen Regierung mehr Autorität verleiht. Konsequenz: Man müsste mit allen maßgebenden Kreisen in Afghanistan verhandeln. Und Deutschland, das nach der Taliban-Entmachtung 2001 einen Stufenplan zur Machtübergabe an eine demokratisch-legitimierte Regierung entwickeln half, könnte wiederum zu einer Konferenz auf den Petersberg bei Bonn einladen. Vorerst lädt Deutschland andere Gäste ein. So die Task-Force 373 der US-Special Forces in das deutsche Feldlager Masar-i-Scharif. Ähnliche speziell zur Terroristen-Jagd zusammengestellte US-Trupps gibt es in allen afghanischen Verteidigungssektoren. Sie unterstehen nicht dem ISAF-Kommando.

Wie viele US-Elitesoldaten zu TF 373 gehören, welche Aufgaben sie haben, wissen die Abgeordneten des Bundestages nicht. Wahlkampf und Konstituierungsverhandlungen haben das Parlament lahmgelegt. Die letzte ordentliche Unterrichtung durch das Jung-Ministerium fand vor der Sommerpause statt. So wissen die zur Kontrolle verpflichteten Abgeordneten auch nicht, was das Kommando Spezialkräfte in Afghanistan treibt, wenn dessen Soldaten mitten in der Nacht in Dörfer und »nach Liste« in Häuser eindringen, um für den afghanischen Geheimdienst Gefangene zu machen.

Westerwelle hätte als Außenminister durchaus Möglichkeit, sich ähnliches Lob zu verdienen wie sein liberaler Vorgänger Hans-Dietrich Genscher.