Fast unbemerkt blüht der Osten

Kaum ein Versprechen ist den Neubundesbürgern 1990 wohl ähnlich tief in Erinnerung geblieben wie das Kohl'sche Bild der schon bald blühenden Ostlandschaften. Viele hatten sich im Wende- und Westgeldtaumel daran festgeklammert, dass man Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg bald nur noch mit dem Wort Wirtschaftsaufschwung in Verbindung bringen würde. Die Euphorie wich jedoch bald der Ernüchterung.

Zu Unrecht, wie Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts, bei der Vorstellung der Studie mehrfach betonte. Schließlich sei die Wirtschaftsleistung je Einwohner im Osten Deutschlands von knapp einem Drittel (1991) auf heute fast 70 Prozent jener in Westdeutschland gestiegen. Er plädierte deshalb dafür, die Erfolge der Angleichung herauszustellen, statt »gefühltem« Pessimismus nachzuhängen.

Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gesine Lötzsch, hält das »Jammern« dagegen nicht für ein psychologisches Problem. »Das IW hätte sich nur zwei Landkarten der Arbeitsagentur ausdrucken müssen, um zu sehen, dass die Welt nicht so ist, wie sie sie beschreiben. Die eine Karte zeigt die Verteilung der Arbeitslosigkeit und die andere die Verteilung der ALG-II-Empfänger in Deutschland. Auf beiden Karten kann man die Umrisse der DDR sehr gut erkennen. Das sind Fakten und nicht Befindlichkeiten«, sagte sie dem ND.

Hüther bleibt dem anfangs eingeforderten Optimismus aber auch bei diesem Thema treu: Der momentan krisenbedingt starke Einbruch der exportgestützten Industrie treffe den strukturell eher mittel- und kleinunternehmerisch aufgestellten Osten weniger stark. Die Arbeitslosigkeit sei deshalb im September 2009 erstmals nicht mehr doppelt so hoch wie in den Altbundesländern gewesen.

Das IW erwartet unterdessen eine weitere Annäherung Ost an West. Bis zum Auslaufen des Solidarpaktes II im Jahr 2019 hätten die ostdeutschen Bundesländer das Niveau schwächerer westdeutscher Länder wie Schleswig Holstein und Rheinland-Pfalz erreicht. Der Pakt müsse deshalb nicht verlängert werden, eine Sonderfinanzierung für Ostdeutschland sei bald nicht mehr nötig. Auch der Solidaritätszuschlag, den Hüther für eine unnötige Verkomplizierung des Steuersystems hält, gehöre »demnächst abgeschafft«.

Eine hundertprozentige Angleichung der Lebensverhältnisse hält Hüther dennoch auch auf lange Sicht für unrealistisch. Erreichten die ostdeutschen Länder aber demnächst 80 Prozent der Wirtschaftsleistung der Altbundesländer, sei das eine Schwankungsbreite, wie sie auch zwischen Westbundesländern bestehe.

In den vergangenen fast 20 Jahren habe man viel erreicht, so Hüthers Fazit. Problemfeld im Osten bleibe aber trotz anhaltender Erfolge die Industrie. Nicht immer sei davon jedoch die Wirtschaftsstruktur abhängig. Dass Aufschwung auch anders geschafft werden könne, zeige zum Beispiel der Aufstieg Mecklenburg-Vorpommerns zum bundesdeutschen Tourismusland Nummer 1. Investitionen in die Kultur gehörten grundsätzlich zu besseren Lebensverhältnissen dazu. Deshalb verteidigte Hüther auch die viel kritisierten subventionierten Spaßbäder im Osten.