Von René Heilig
13.11.2009

Guttenberg zum Antrittsbesuch im Krieg

Deutscher Verteidigungsminister in Afghanistan – Schwarzer Peter an Kabul weitergereicht

Der neue Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) flog am Donnerstag – wie es hieß – »überraschend« nach Afghanistan. Logisch, wo kann er seine Truppe kennenlernen, wenn nicht im Einsatz?

Er habe nicht vor, »das Thema Afghanistan gegenüber der Bevölkerung und den deutschen Soldaten verdruckst und verschwurbelt darzustellen«. Den Satz sagte der neue Verteidigungsminister im gestern erschienenen »Stern«-Interview. Die Zeitschrift war gerade in den Kiosken eingetroffen, da traten in der afghanischen Hauptstadt die ersten Probleme mit diesem löblichen Vorhaben auf.

Guttenbergs erste Station in Kabul war das Hauptquartier der sogenannten internationalen Schutztruppe ISAF. Dort traf er sich mit dem US-amerikanischen ISAF-Kommandeur Stanley McChrystal, der zugleich die Enduring-Freedom-Truppen (OEF) führt.

Eine Stellungnahme nach dem Treffen gab es nicht. Obgleich es da mit Sicherheit auch um die Forderung nach Aufstockung der deutschen Truppen ging. Der Bundestag entscheidet im Dezember über die Verlängerung des Bundeswehr-ISAF-Mandats. Zur Zeit sind 4520 deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert. Die Obergrenze des Mandats beläuft sich auf 4500 Mann. Sie darf bei Kontingentwechseln kurzfristig überschritten werden. Das ist derzeit der Fall. Deutschland ist hinter den USA und Großbritannien drittgrößter Truppensteller am Hindukusch.

Ein weiteres – nach Insideraussagen drängendes – Thema müsste das zunehmende und massive OEF-Engagement der Amerikaner im deutschen Verantwortungsbereich gewesen sein. Die US-Truppen versuchen mit rabiaten Einsätzen auch der Luftwaffe, die in der Nordregion stärker gewordenen Widerstandsgruppen zu zerschlagen, um wichtige Nachschubverbindungen für alle Truppen in Afghanistan zu sichern. Ob und wie die Angriffe mit der Bundeswehr vorgetragen werden, die mit Logistik und vermutlich auch mit Spezialkräften zur Unterstützung bereit steht, ist noch unklar.

In Kabul zog er eine gemischte Bilanz des internationalen Afghanistan-Engagements, das vor acht Jahren begonnen hatte. In einigen Bereichen habe es Erfolge, in anderen Stagnation gegeben. Wenn das nicht »geschwurbelt« ist ...?

So wie zuvor bereits Sprecher der USA, Großbritanniens und der UNO verknüpfte auch zu Guttenberg das weitere Engagement in Afghanistan mit Fortschritten der neuen Regierung. »Wir stehen zu unserem Einsatz, aber wir wollen wissen, was die afghanische Regierung als nächste Ziele plant. Wir müssen Erfolge sehen.« Guttenbergs wichtigster Gesprächspartner auf der afghanischen Seite war dazu Präsident Hamid Karsai. Der war in der vergangenen Woche nach einer hoch umstrittenen Wahl im Amt bestätigt worden.

Ein weiterer Höhepunkt des Blitzbesuches waren Gespräche mit dem afghanischen Verteidigungsminister Abdel Rahim Wardak. Am späten Nachmittag besuchte zu Guttenberg deutsche Soldaten in Nordafghanistan. Auch, um sich Anregungen für die weitere Transformation der Bundeswehr zu holen.

Bei seiner Antrittrede im Parlament hatte der Minister abermals über die »kriegsähnlichen« Zustände in Afghanistan gesprochen und bekräftigt, er werde die deutschen Streitkräfte weiter zur Einsatzarmee umformen. »Wir wollen, dass das Denken vom Einsatz her die Organisations- und Führungsstrukturen der Bundeswehr künftig noch stärker durchdringt«, so der 38-jährige CSU-Politiker. 2010 soll eine Kommission zur Reform von Strukturen der Bundeswehr eingesetzt werden.

Bereits jetzt hat Deutschland über 8300 Soldaten im globalen Einsatz.

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