Gabriele Oertel 14.11.2009 / Titel

Sozialdemokraten rechnen mit ihrer Führung ab

Scharfe Kritik von Delegierten brachte Parteitagsregie in Dresden schon am ersten Beratungstag in Zeitnot

Von der Führung gefürchtet, von der Basis herbeigesehnt – am Freitag begann die SPD auf dem Dresdner Parteitag, Ursachen für das sozialdemokratische Wahldebakel vom 27. September zu analysieren und Schlussfolgerungen zu ziehen. Am Abend sollte Sigmar Gabriel zum neuen SPD-Chef gewählt werden.

Die SPD nur noch ein Schatten ihrer selbst?
Franz Müntefering geht, Sigmar Gabriel kommt. Es war der neue Vorsitzende, der die heftigen Debatten des Tages am Abend in neuen Mut zu verwandelte. Gabriel tat das nach der Devise »Es war nicht alles schlecht« – und warnte die Genossen, sich weiter innerparteilich »zu zerlegen«. Freilich müsse man das Wahldebakel umfassend aufarbeiten. Überprüfen heiße aber zu sehen, was in den elf Jahren Regierungszeit gut und was falsch gelaufen sei. Es gebe vieles, »auf das wir nach wie vor stolz sein können«. Die SPD, so Gabriel, müsse die Deutungshoheit im Lande zurückgewinnen. Die Wahl habe sie wegen ihres Irrglaubens darüber verloren, was die politische Mitte sei. Man habe sich an die herrschende Meinung in der Wirtschaftspolitik angepasst: »Statt die Mitte zu verändern, haben wir uns verändert.« In dieser Anpassung sei eine Politik entwickelt worden, die bei vielen Menschen Abstiegsängste ausgelöst habe.

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