Notbremsung für A 100

(ND-Herrmann). Die rot-rote Koalition hat sich offenbar auf eine Notbremsung für das umstrittene Autobahnprojekt geeinigt. Die Weiterführung der A 100 nach Treptow sei »gebremst, aber nicht gestoppt«, bestätigte gestern die Verkehrsexpertin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus Jutta Matuschek. Das sei noch nicht das Ende des Projektes, doch die Vergabe weiterer Planungsmittel damit »qualifiziert gesperrt«. Die Verwaltung müsse dabei die Ausgaben vor dem Hauptausschuss jeweils als »unabweisbar« begründen. Rund drei Millionen Euro dürften damit nunmehr auf Eis gelegt sein.

Bisherige Planungen könnten allerdings weiter verfolgt werden, wie Jutta Matuschek gegenüber ND präzisierte. Sie sprach von einem Kompromiss der Koalitionsfraktionen. Die Verkehrsbelastungen mit und ohne A 100 sollten in einem künftigen Verkehrsentwicklungsplan per Modell dargestellt werden. Mit den gewonnenen Erkenntnissen dürfte über das Projekt dann noch einmal nachgedacht werden.

Rot-Rot »weicht schrittweise zurück«, kommentierten die Grünen das Vorgehen. Ihr Landesvorsitzender Stefan Gelbhaar sprach von einem Teilerfolg der Anlieger und anderer Autobahngegner. Er wiederholte die Forderung nach einer »Streichung« der Verlängerung der A 100. Noch stünden alle nötigen Gelder im Haushalt »Wir wollen eine verbindliche Absage an das Projekt.«