Warten auf das eigene Büro

Neu im Reichstag und noch ohne eigene Büro: Nicole Gohlke und Steffen Bockhahn. Foto: ND/Camay Sungu

»Die Schlüssel sind da!«. Freudestrahlend stürmt eine junge Mitarbeiterin in das Bundestagsbüro von Nicole Gohlke. Endlich kann die frisch gebackene Parlamentarierin an ihren Schreibtisch, ohne durch die Zimmer sämtlicher Angestellter zu müssen. Deshalb quittiert die junge Münchnerin erleichtert den Erhalt der Schlüssel. Ordnung muss sein, erst recht im Deutschen Bundestag. »Wenn du deinen Schlüssel verlierst, musst du 12 Euro Strafe zahlen«, wird Nicole Gohlke belehrt. Es sind vor allem die kleinen, alltäglichen Dinge, die man als Bundestagsneuling lernen muss. Gottseidank helfen die erfahreneren Fraktionskollegen im Notfall. »Noch ist vieles ungewohnt für mich«, gesteht die frühere Event-Managerin. Doch langsam beginnt sie, »das System Bundestag zu verstehen«.

Ihr spartanisch eingerichtetes Büro am Boulevard Unter den Linden macht den Eindruck, als wäre sie noch nicht wirklich angekommen, in der Hauptstadt. Leere Möbelkartons stehen an der Wand. Das Zimmer der 33-Jährigen wirkt seltsam schmucklos. »Das ist alles nur vorübergehend. Wir können erst im Januar in unsere richtigen Räume umziehen«, entschuldigt sie sich.

Der Wahlerfolg der LINKEN bringt nicht nur die Sozialdemokraten, sondern auch die Bundestagsverwaltung in Schwierigkeiten. Als der Reichstag in den 90er Jahren umgebaut wurde, wollte niemand glauben, dass sich neben Union, SPD, FDP und Grünen eine fünfte Partei dauerhaft etablieren könnte. Die PDS hielten viele für ein Übergangsphänomen. Dieser Irrtum hat zur Folge, dass es nicht genug Büros für die größer gewordene Linksfraktion gibt. Da deren Gewinne auch zu Lasten der SPD gingen, müssen die Sozialdemokraten viele ihrer Fraktionsbüros der politischen Konkurrenz überlassen. Nach elf langen Jahren an den Hebeln der Macht spürte der eine oder andere Funktionsträger noch den Phantomschmerz. Wohl deshalb ließen sich die Genossen mit dem Auszug viel Zeit.

Während sich SPD-Fraktionsmitarbeiter nach anderen Jobs umsehen müssen, sieht man viele neue Gesichter auf den Fluren des Reichstages und seiner Anbauten. Der verunsicherte Pförtner lässt ausrichten, dass er endlich wissen will, »wie viele LINKE hier eigentlich Zugang haben«. Die locker gekleideten Mitarbeiter aus dem Büro Gohlke sind ihm offenbar nicht ganz geheuer. Doch die junge Abgeordnete und ihre zwei Mitarbeiter plagen derzeit ganz andere Sorgen: »Wir haben nur einen internetfähigen Computer für drei Leute«, erzählt sie.

Die studierte Kommunikationswissenschaftlerin ist eine echte Newcomerin im parlamentarischen Geschäft. Während andere die Ochsentour durch Kreis- und Landtage absolvierten, engagierte sich die 33-Jährige bei der sozialistischen Gruppe »Linksruck«, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac, reiste nach El Salvador und Palästina sowie zu den G-8-Protesten ins italienische Genua. Im Jahr 2004 trat sie der WASG bei und saß dort im geschäftsführenden Vorstand. Parlamentarische Erfahrung kann sie jedoch noch nicht vorweisen. »Recht überraschend«, wie sie meint, gelang ihr im September der Einzug in den Bundestag. Auf Platz 5 der Landesliste Bayern rutschte sie ins Parlament. Nun ist sie eine von vierzig Frauen in der 76-köpfigen Fraktion.

Da Nicole Gohlke selbst aus der außerparlamentarischen Opposition kommt, sieht sie sich als Bindeglied zu linken Protestgruppen und ist somit wohl auch die Idealbesetzung für den Posten der hochschulpolitischen Sprecherin. Denn derzeit gehen die Studenten wieder auf die Straße. Während die Studierenden draußen streiken, saß die bayerische Abgeordnete an ihrer ersten Bundestagsrede. Die LINKE hat eine aktuelle Stunde zu den Protesten beantragt, da musste die hochschulpolitische Sprecherin natürlich ran. Etwas nervös sei sie schon gewesen, gesteht die junge Frau, aber »ich hatte ja nur fünf Minuten Redezeit«. Über die Wirkung ihrer Rede macht sie sich keine Illusionen: »Der Streik setzt Bildungsministerin Schavan natürlich mehr unter Druck als meine Worte«. Trotzdem sei es wichtig, den Widerstand der Studierenden ins Parlament zu tragen, meint sie. Ihr ist wichtig, »eine widerständige Kultur aufzubauen«. Schließlich stehen die großen »sozialpolitischen Abwehrkämpfe« erst noch bevor. »Ich komme aus der WASG, die sich als Protestpartei gegründet hat«, betont sie. Vielleicht liegt hier auch der größte Unterschied zur alten PDS, die im Osten auch Regierungsverantwortung übernahm. Die LINKE verfügt sicher über die bunteste und auch heterogenste aller Bundestagsfraktionen. Ehemalige SED-Mitglieder sitzen dort neben alten Sozialdemokraten, Gewerkschaftern und DKP-Aktivisten. Doch trotz aller Unterschiede läuft die Arbeit in der Fraktion reibungslos, resümiert Nicole Gohlke.

Foto: ND/Camay Sungu

Wenige hundert Meter weiter, im Jakob-Kaiser-Haus des Bundestags, sitzt Steffen Bockhahn – allerdings nicht im eigenen Büro. »Ich bin vorerst bei meiner Fraktionskollegin Heidrun Bluhm untergekommen, deshalb ist es hier ganz schön eng«, entschuldigt sich der Bundestagsneuling, der in Rostock ein Direktmandat erringen konnte. Das zukünftige Büro des 30-Jährigen wird derzeit noch gemalert. Die vorher dort untergebrachten Sozialdemokraten waren offenbar starke Raucher. Die Räume müssen komplett renoviert werden.

Wenn man so will, dann ist Steffen Bockhahn so etwas wie der Gegenentwurf zu Nicole Gohlke. »Ich versuche erst mal zu reden, bevor ich Barrikaden baue«, beschreibt der Norddeutsche sein politisches Credo. Bereits 1995 trat der damals erst 16-Jährige in die PDS ein. Seit kurzem ist er Landesvorsitzender der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern und sitzt in der Rostocker Bürgerschaft. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse muss man vor Ort häufig Kompromisse eingehen, auch mit der politischen Konkurrenz, erklärt Bockhahn. Seine pragmatische Art führte den Politikwissenschaftler auch in den Verwaltungsrat der Rostocker Sparkasse und der kommunalen Wohnungsgesellschaft WIRO. Insofern ist Bockhahn wirklich der Prototyp des regierungsbereiten Ossis. Und da verwundert es nicht, dass man den Neuling gleich in den Haushaltsausschuss schickte. Mit maroden Finanzen kennt er sich aus. Schließlich steht Rostock, wie viele Kommunen, am finanziellen Abgrund. Die Situation ist so angespannt, dass die Landesregierung den Rostocker Haushalt unter Finanzierungsvorbehalt stellte. In ihrer Not greift die Verwaltung der Hansestadt nach jedem rettenden Strohhalm. Was kann eine Linkspartei angesichts dieser widrigen Bedingungen überhaupt noch ausrichten? In Rostock stemmte sich die LINKE gegen Notverkäufe städtischen Eigentums. Als die klamme Hafenstadt mehrere tausend kommunale Wohnungen an eine Heuschrecke verkaufen wollte, da war es vor allem die Linkspartei, die durch eine Unterschriftenaktion so viel öffentlichen Druck aufbaute, dass der parteilose Bürgermeister von seinem Vorhaben abließ.

»Der Ausverkauf öffentlichen Eigentums ist nicht nur ein kommunales Phänomen«, betont Bockhahn. Auch der Bund privatisiert, was sich zu Geld machen lässt. So verhökert die bundeseigene BVVG derzeit ostdeutsche Ackerflächen, Wälder und Seen an wohlhabende Privatiers. »Das ist der Tod für viele Landwirtschaftsunternehmen in den neuen Ländern«, befürchtet Bockhahn.

Es gibt viel zu tun. Die jahrelange Tätigkeit in der Bürgerschaft der Hansestadt mag eine gute Vorbereitung auf die Arbeit im Bundestag gewesen sein. »Doch es ist schon ein Unterschied, ob man wie in Rostock mit 53 oder hier im Bundestag mit 622 Abgeordneten zusammensitzt«, lächelt Bockhahn verschmitzt. An der Ostsee konnte man auch über Parteigrenzen hinweg Allianzen schmieden und Kompromisse finden. »Hier ist das viel schwieriger, weil die Parteizugehörigkeit wichtiger ist als bei mir zu Hause«. Trotzdem kann man in persönlichen Gesprächen am Rande von Ausschusssitzungen einiges erreichen, ist sich Bockhahn sicher. Da ist sie wieder, die ostdeutsche Kompromissbereitschaft. Sind die Ossis also wirklich angepasster? »So pauschal würde ich das nicht sagen, schließlich gibt es auch im Osten genug Querköpfe«, meint Bockhahn.

Seine Fraktionskollegen kommen zwar aus unterschiedlichen politischen Kulturen, aber das muss kein Nachteil sein, findet er: »Letztlich lebt so eine Fraktion ja auch von der Vielfalt der Charaktere und Ansichten.«