Strafzinsen statt Straßen

Überregionaler Straßenbau, Kraft- werke, Aufforstungsprogramme: In vielen Sektoren erhält Indien Darlehen von internationalen Finanzinstitutionen oder von anderen Staaten. Dieses Geld hilft, Defizite zu beseitigen und den größten Staat Südasiens im 21. Jahrhundert zu verankern. Doch wie jüngste Untersuchungen belegen, ist die Nutzung der zur Verfügung stehenden Mittel höchst ineffizient. Laut dem indischen Rechnungshof sitzt das Land aktuell auf gut 780 Milliarden Rupien (11,47 Milliarden Euro), die nicht im Sinne der vorgesehenen Projekte eingesetzt wurden. Und die Summe erhöht sich ständig: Vor acht Jahren waren es 569 Milliarden Rupien. Die Zunahme liegt nicht allein darin begründet, dass das Land immer höhere Beihilfen erhält. Auch die Quote der realen Nutzung hat sich massiv verschlechtert – von bereits wenig effektiven 78,65 Prozent im Haushaltsjahr 2000/2001 auf nur noch 61 Prozent in 2006/2007.

Ineffizienz und Schlamperei von Politik und Bürokratie kosten: Allein in den letzten vier Jahren, so räumt selbst das Finanzministerium ein, sind 7 Milliarden Rupien an Zinsen für nicht genutzte Kredite an Weltbank, bilaterale Geldgeber und die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) gezahlt worden. Seit 1991, so eine vorsichtige Schätzung, dürfte etwa der doppelte Betrag ohne jeglichen Nutzen für Projekte und Bevölkerung geflossen sein. Inzwischen kritisiert auch die Nationale Planungskommission die mangelhafte Umsetzung von Vorhaben.

Nach einer Weltbank-Studie ist schon der benötigte Vorlauf auf Baustellen ungewöhnlich lang: Was anderswo in 18 Monaten erledigt wird, dauert in Indien zweieinhalb Jahre. An mancher Straße wird fünf Jahre länger als vorgesehen gebaut. Nur wenige Projekte werden im geplanten Zeitfenster umgesetzt. Die Verzögerungen sind hauptsächlich auf Fehler und Mängel bei Vermessung und ähnlichen Maßnahmen zurückzuführen.

Geldgeber beklagen, dass das Nichteinhalten für sie ein riesiges Problem darstellt, das von den Verantwortlichen nicht als solches gesehen wird. Zeit hat in Indien seit alters her eine andere Dimension: Ob heute oder übermorgen, ist nicht ganz so wichtig. Diese Sichtweise haben sich auch Beamte in den Behörden zu eigen gemacht, und selbst so manche Privatfirma geht mit gesetzten Terminen sehr großzügig um. In Unionsstaaten, wo der Verwaltungsapparat generell schlecht funktioniert, sieht es bei Vorhaben mit ausländischer Finanzhilfe in der Umsetzung besonders prekär aus.

Zum Teil fehlt es auch an Fachleuten. Besonders offensichtlich, berichtet die Zeitschrift »India Today«, ist dies im Straßenbau, wo es landesweit gerade einmal 110 000 Ingenieure gibt. Gebraucht würde rund die dreifache Anzahl. In China, das oft zum Vergleich herangezogen wird, steht eine halbe Million technischer Experten zur Umsetzung und Überwachung von Projekten zur Verfügung. Hinzu kommt, dass es bei manchen Ausschreibungen gar keine Bieter gibt, die die Kapazitäts- und Qualitätsanforderungen erfüllen bzw. mit den entsprechenden technischen Anlagen ausgestattet sind. Auch an Gutachtern in Vorbereitung oder Nachkontrolle von Projekten besteht mancherorts akuter Mangel. Verzögerungen beim Landkauf tun ein Übriges, um den Zeitplan zu sprengen. Ein wenig besser sieht es beim Schienenverkehr oder in der Energiewirtschaft aus, wo mit Unterstützung von Weltbank und ADB neue Kraftwerke gebaut und veraltete modernisiert werden. Aber auch hier türmen sich nicht abgerufene Kredite.

Alleine die japanische Regierung hatte Indien für 2005/2006 vier Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt. Genutzt wurden gerade mal 600 Millionen. Ein Jahr später wurde von gut zwei Milliarden Dollar lediglich ein Viertel verbraucht, 2007/2008 konnten bei gleich hoher Basissumme gut 850 Millionen Dollar abgerufen werden.

Obwohl die Quote bei Weltbank- und ADB-Krediten etwas besser aussieht, ist auch dort die Kritik an der mangelnden Effizienz groß. Roberto Zagha, Landesdirektor der Weltbank für Indien, erklärte, das Land benötige eigentlich pro Jahr 100 bis 150 Milliarden Dollar für Investitionen in die Infrastruktur. Dass dies bei Weitem nicht erreicht werde, gefährde Wirtschaftswachstum und Entwicklungsziele.