Die Enttäuschten setzen Zeichen

In einer halben Stunde wird Obama, der sich – von Sicherheitsbeamten bewacht – einen Steinwurf entfernt vermutlich gerade seine Krawatte zurechtbindet, seine Afghanistan-Rede halten. »Es reicht«, sagt die 61-jährige Diane Brzywczy, »diese sogenannten Antiterrorkriege haben mehr Opfer gekostet als die Terroranschläge zusammen.« Brzywczy stammt aus Highland Falls, einem 3700-Seelen-Örtchen, zwei Fahrstunden nördlich von New York.

Zeit, den Sticker abzukratzen

Die Straße führt direkt zum Haupteingang der abgeschotteten Militärakademie West Point. Dorthin marschiert Diane zusammen mit 300 weiteren Angehörigen diverser Friedens- und Antikriegsgruppen aus der Region, »um ein Zeichen zu setzen«, wie sie sagt. Alle Altersgruppen sind vertreten, wenngleich die ältere Generation um die 60 und darüber dominiert. »Get out now«, Abzug jetzt, rufen einige, »jobs, not bombs« heißt es auf einem Transparent.

Die Demonstranten machen nach einem Kilometer Halt vor dem Eingangstor, wo sich ein Dutzend »Army Guards« aufgebaut hat. Doch die Uniformierten reagieren nicht auf die Frage, die ihnen im Chor entgegenschallt: »Willst du in Afghanistan sterben?« Nach ein paar Minuten löst sich die Menge auf. »Zeit, den Obama-Sticker an meinem Auto abzukratzen«, sagt Diane und rollt ihr Poster ein.

Demonstrationen wie die vom Dienstagabend in West Point fanden zeitgleich an zwei Dutzend US-amerikanischen Orten statt, an Straßenkreuzungen und Plätzen, vor den Büros von Abgeordneten und Senatoren. Die Botschaft, die von den Friedensgruppen verbreitet werden sollte, war einheitlich: keine Truppenaufstockung in Afghanistan, umgehender Abzug. Tausende riefen vor der Obama-Rede auf Vorschlag der Friedensbewegung beim Weißen Haus an, um Obama zu »bitten, den Generälen nicht zu folgen«. Doch die angekündigte »Afghanistan escalation« ist nur die allerneueste Enttäuschung. Der kalifornische Alt-68er Tom Hayden fasste in der Zeitschrift »The Nation« die Haltung vieler Obama-Anhänger zur Rede vor den Militärkadetten in West Point so zusammen: »Sein Hin und Her bei der Zustimmung zum Militärcoup in Honduras hat das Vertrauen Lateinamerikas erschüttert. Die Auszahlung der Wall Street überlässt die Armen, die Arbeitslosen, die Minderheiten und Studenten sich selbst. Und jetzt kommt die Entscheidung, in Afghanistan und Pakistan zu eskalieren. Das erschüttert seine Innenpolitik, seine demokratische Parteibasis und möglicherweise seine eigene Präsidentschaft.«

Etwa zwei Drittel der Anhänger der Demokraten stellen Umfragen zufolge den Afghanistan-Krieg in Frage. Ob Obamas »neue« Strategie die Skepsis abbaut, muss sich erst noch zeigen. Unklar ist ebenso, ob sich in der Öffentlichkeit allgemein ein Umschwung zugunsten des Präsidenten ergibt. Die Zustimmung zum Einsatz in Afghanistan ist von 90 Prozent nach den 9/11-Terroranschlägen auf 45 Prozent im November dieses Jahres gesunken. Madelyn Hoffman, Leiterin der Antikriegsorganisation »Peace Action« im Bundesstaat New Jersey, sagte gegenüber ND, große Teile der Bevölkerung seien wegen dieser Skepsis »empfänglich für unsere Argumente«. Die Zahl jener Friedensbewegten, die zum Afghanistankrieg nur eine abwartende Haltung eingenommen haben, sei geschrumpft. Viele, die die Invasion am Hindukusch im Oktober 2001 als »gerechten Krieg« befürwortet hätten, seien inzwischen besorgt wegen der hohen Kosten. Vor allem aber werde der Krieg als nicht gewinnbar eingestuft.

Tatsächlich veröffentlichten in jüngster Vergangenheit alle großen Friedensverbände der USA eindeutige Stellungnahmen gegen eine Truppenaufstockung und Aufrufe zum Rückzug. Meinungsunterschiede bestehen bezüglich des Verfahrens und der Fristen eines Rückzugs. Die Feministinnen von »Code Pink«, die im September aus Afghanistan zurückkehrten, warnen vor einem »Machtvakuum«, das ein sofortiger Rückzug von NATO-Truppen hinterlasse und das afghanische Kriegsfürsten und Fundamentalisten nutzen würden, um die Rechte von Frauen weiter zu beschneiden. Madelyn Hoffman entgegnet: »Die Ironie ist, dass der Krieg nie wegen afghanischer Frauen geführt wurde. Die Bush-Regierung behauptete das aus PR-Gründen, das klang sehr humanitär.« Natürlich müssten afghanische Frauen geschützt werden. »Aber eine US-amerikanische Truppenpräsenz wird das nicht gewährleisten.«

Wer wird Kennedys Nachfolger?

Die Stimmung angesichts der Politik Obamas entwickelt wird sich an zwei Barometern ablesen lassen. Am 8. Dezember entscheiden die Demokraten im Bundesstaat Massachusetts parteiintern in Vorwahlen, wer als Nachfolger für den verstorbenen Senator Edward Kennedy aufgestellt werden soll. In Umfragen führen drei Kandidaten, die sich gegen eine Truppenverstärkung ausgesprochen haben. Zwei Tage später will Barack Obama in Oslo den Friedensnobelpreis entgegennehmen. Wenn bei dieser Gelegenheit Tausende gegen ihn demonstrieren, würde die Friedensbewegung in den USA davon profitieren. Denn in diesem Fall könnten auch die hiesigen Medien heimische Proteste von links gegen den Präsidenten nicht mehr ignorieren.