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Von Marina Mai 07.12.2009 / Berlin / Brandenburg
Brandenburg

Die Stadt bleibt bunt

Protest in Königs Wusterhausen gegen Neonazis / Demonstration unterschiedlichster Bündnisse friedlich

600 Menschen aus Berlin und Brandenburg demonstrierten am Sonnabend in Königs Wusterhausen gegen einen Aufmarsch von rund 250 Anhängern rechter Kameradschaften.

Um zehn Uhr hatten die Kirchen der Stadt zu Gottesdiensten geladen und ließen Glocken läuten. Eine Stunde später versammelten sich Gegendemonstranten im Stadtzentrum, darunter die Berliner Ex-Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner, die Europa-Abgeordnete Elisabeth Schroedter (Grüne), Brandenburgs SPD-Generalsekretär Klaus Ness und viele Menschen mit Gewerkschaftsfahnen. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte einen Lautsprecherwagen gestellt. Für eine halbe Stunde flog ein Flugzeug mit dem Banner »Die Stadt bleibt bunt« über Königs Wusterhausen.

Die Rechten marschierten mit mehr als einer Stunde Verspätung vom Bahnhof durch die Stadt mit Rufen wie »Frei, sozial und national« und Transparenten, die ein nationales Jugendzentrum forderten. Diese Forderung steht seit 2003 jährlich im Dezember im Mittelpunkt einer Nazi-Demo. In den letzten Jahren fanden diese Aufmärsche immer im Berliner Südosten statt. Vermutlich wegen des starken zivilgesellschaftlichen Widerstandes sind die Rechten in diesem Jahr in die Vorstadt Königs Wusterhausen ausgewichen. Grund für den verspäteten Abmarsch der Rechten waren polizeiliche Ermittlungen: In der Nacht waren entlang der Demonstrationsroute rechte Schmierereien gefunden worden, die zum Teil, so Polizeisprecher Jens Quitschke, zu Straftaten aufforderten oder den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllten. »Unsere Kollegen führten entlang der Strecke Tatortermittlungen durch.«

Bürgermeister Lutz Franzke (SPD) sprach von einem langen Weg, der der Stadt noch bevorsteht, um den Rechten in der Stadt den Boden zu entziehen. »Wir müssen vor allem die Menschen erreichen, die nicht im rechten Spektrum organisiert sind, aber latente Unterstützer sind.« Und »trotz unterschiedlicher Kulturen«, wie er es formulierte, war er mit der Gegenveranstaltung zufrieden.

Die Kulturen der Gegendemonstranten hätten in der Tat unterschiedlicher kaum sein können und fanden auch kommunikativ wenig zueinander. Das lokale Bündnis gegen Rechts wollte vor allem »Kultur gegen rechte Unkultur« setzen und den Nazis damit zeigen, dass sie in der Stadt nicht willkommen waren. Das Bündnis bespielte die Stadt mit klassischer Musik aus dem Lautsprecherwagen, unterbrochen gelegentlich durch »Venceremos« und »We shall overcome«. Die mindestens 100 Gegendemonstranten aus dem autonomen Spektrum konnten damit nichts anfangen und suchten die direkte Konfrontation mit den Nazis. Gegen 15 Uhr kam es auch zu einer Sitzblockade, an der sich rund 40 Demonstranten beteiligten.

Zeitgleich gab es, wohl auch wegen der Kälte, Auflösungserscheinungen. Teilnehmer hatten den Heimweg angetreten. Dass auf dem nahen Fontaneplatz die Grünen und LINKEN von Königs Wusterhausen mit einem Weihnachtsmarkt und heißen Getränken auf die Gegendemonstranten warteten, erfuhr kaum jemand.

Nach langen Diskussionen mit den Demonstranten löste die lange Zeit ungewöhnlich besonnene Polizei die Sitzblockade auf. »Dass sich hier 40 Demonstranten einer angemeldeten Demonstration mit über 200 Teilnehmern in den Weg stellten, war nicht verhältnismäßig«, begründet das Polizeisprecher Jens Quitschke. »Wir haben einen gesetzlichen Auftrag, unabhängig von politischen Inhalten des Demonstrationszuges.« Mit anderen Worten: Wären die Gegenaktionen besser koordiniert gewesen und wären es nicht 40, sondern 400 Blockierer gewesen, »hätte die Polizeistrategie möglicherweise anders ausgesehen«. Trotz geringfügiger Straftaten sowohl im rechten als auch im autonomen Spektrum sprach die Polizei von einem im wesentlichen friedlichen Verlauf.

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