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Mihai Ghimpu / Der bekennende Rumäne fühlt sich als Übergangspräsident Moldovas wohl.

Der Unionist

  • Detlef D. Pries
  • Lesedauer: 2 Min.

Zu Wochenbeginn scheiterte das Parlament der Republik Moldova ein weiteres Mal bei der Wahl eines Staatspräsidenten. Im Frühjahr hatte sich die Opposition geweigert, die Kandidatin der regierenden Kommunisten zu unterstützen – was zur Parlamentsauflösung führte. Jetzt lehnten die in die Minderheit geratenen Kommunisten den Bewerber der regierenden Vierparteienkoalition »Allianz für Europäischen Integration« (AEI) ab. So verfehlte der Kandidat Marian Lupu – vor Monaten selbst noch Kommunist – zwei Mal die erforderliche Dreifünftelmehrheit. Laut Gesetz müsste das Parlament erneut aufgelöst werden, allerdings ist das erst ein Jahr nach der vorangegangenen Auflösung möglich.

Das scheint Mihai Ghimpu ganz recht zu sein, denn als Parlamentspräsident ist er zugleich amtierendes Staatsoberhaupt, und in dieser Rolle gefällt sich der 58-jährige Jurist durchaus. Schon hat er durchblicken lassen, dass er auch volle vier Jahren amtieren könnte. Vorher dürften die Regierungsparteien jedoch versuchen, die Verfassung zu ändern und den Präsidenten vom Volke wählen zu lassen.

Ghimpu, der zu sowjetischen Zeiten als Justiziar für Betriebe und als Kreisrichter gearbeitet hatte, gehörte Ende der 80er Jahre zu den Gründern der Volksfront Moldovas, für die er 1990 erstmals ins Parlament gewählt wurde. Bis heute nennt er sich selbst einen »Unionisten«, einen Verfechter der Vereinigung Moldovas mit Rumänien. Die prorumänische Politik der Volksfront führte seinerzeit zur Abspaltung der Dnjestr-Republik, deren Bewohner in der Mehrheit Ukrainer und Russen sind. Selbst im moldauischen »Kernland« ist eine Vereinigung derzeit nicht mehrheitsfähig. Deshalb versprach Ghimpu, der 1997 den Vorsitz der Reformpartei übernahm, die sich seit 2005 Liberale Partei nennt, in nächster Zukunft noch keine Union anzustreben. Dessen ungeachtet versteht er sich als Rumäne und erntete jüngst Empörung, als er erklärte: »Ich bewundere diejenigen, die für Frieden, Demokratie und den Willen Gottes gekämpft haben, dass auf diesem Boden die Rumänen, in Russland die Russen, in Frankreich die Franzosen und in Deutschland die Deutschen leben.« Selbst ein Politiker aus dem Regierungslager mahnte: »Herr Ghimpu, vergessen Sie bitte auch die Moldauer nicht.«

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