DGB warnt: Gesellschaft »verhartzt«

Berlin (dpa/ND). Der DGB hat für die vor fünf Jahren eingeführte Hartz-IV-Arbeitsmarktreform umfassende Korrekturen gefordert. »Durch die Hartz-Reformen wurden Lohndumping und Niedrigstlöhnen Tür und Tor geöffnet, weil Arbeitslose praktisch jeden noch so schlecht bezahlten Job annehmen müssen«, sagte DGB-Vorstand Annelie Buntenbach am Montag der dpa. Sie warnte vor mehr Armut und einer »Verhartzung der Gesellschaft«. Schon 1,3 Millionen Beschäftigte seien zusätzlich auf Arbeitslosengeld II angewiesen, »weil ihre Löhne nicht zum Leben reichen«. An diesem Dienstag will das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung eine Bilanz zu Hartz IV vorlegen.

Die Reform macht nach den Worten der Gewerkschafterin »Angst, viele Menschen arm und schafft keine Perspektiven«. Nötig seien deshalb die Entschärfung der Zumutbarkeitsregeln und der Sanktionen für Arbeitslose sowie die Einführung flächendeckender Mindestlöhne von zunächst 7,50 Euro pro Stunde. Die Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen sei trotz eines erheblichen Wirtschaftswachstums seit 2005 nicht gesunken, sondern liege immer noch bei rund 4,9 Millionen. Die auch durch die Hartz-Reformen zunehmende Armut werde sich »auf lange Sicht als Altersarmut verfestigen«.