18.12.2009

Abgeordnete votierten für US-Kriegsetat

Washington (dpa/ND). Das US-Abgeordnetenhaus hat Verteidigungsausgaben in Höhe von 636 Milliarden Dollar im bereits laufenden Haushaltsjahr 2010 zugestimmt. Die Entscheidung fiel mit 395 zu 34 Stimmen. Das Plazet des Senats zu der Etatvorlage, einem Kompromiss zwischen beiden Häusern des Kongresses, wird noch vor Weihnachten erwartet.

Der Etat sieht Ausgaben in Höhen von 128,3 Milliarden Dollar für die Kriege in Irak und in Afghanistan vor, davon 65 Milliarden für den Einsatz gegen Terroristen und Taliban am Hindukusch. Aber die US-Regierung hat bereits signalisiert, dass sie für Afghanistan schätzungsweise weitere 30 Milliarden Dollar benötigen wird, nachdem Präsident Barack Obama kürzlich die Entsendung 30 000 zusätzlicher Soldaten beschlossen hat. Diese Summe wird vermutlich im Frühjahr im Kongress nachträglich beantragt. In den USA beginnt das Haushaltsjahr jeweils am 1. Oktober.

Wie es weiter hieß, bringen die neu bewilligten Ausgaben für Irak und Afghanistan die USA bei den Gesamtaufwendungen für die Kriege inklusive Nebenkosten wie der Gesundheitsversorgung von Veteranen über die Eine-Billion-Dollar-Marke. Kommentar Seite 8