»Den Sozialismusbegriff schärfen«

Im ND-Club trafen sich am Mittwochabend unterschiedliche Generationen der Linkspartei. Hans Modrow, ehemaliger Ministerpräsident der DDR, und Günter Wilms, beide Mitglieder des Ältestenrats, kamen mit Sophie Dieckmann und Haimo Stiemer, Vertreter des Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverbands (DIE LINKE.SDS) beziehungsweise der Linksjugend [´solid], ins Gespräch. Thema der Diskussionsrunde: »Wo bleibt die Jugend? Die LINKE und ihre Jugendverbände«.

Schnell wurde der Bildungsstreik Schwerpunkt der Debatte. Wilms und Modrow äußerten Verständnis für die Studierendenproteste. Modrow kritisierte, dass die neuen Studiengänge Jugendlichen kaum Berufsperspektiven böten. Auch DIE LINKE.SDS ist an dem Bildungsstreik beteiligt. Das Verhältnis des Studierendenverbands zur LINKEN sei weder instrumentell noch angepasst, sagte Dieckmann, Mitglied des SDS-Bundesvorstands. »Wir sind in der außerparlamentarischen Bewegung aktiv. Die Partei ist unsere Bündnispartnerin.« Die Studentin lobte, dass die LINKE Anliegen der Bildungsstreikenden durch Einberufung einer Aktuellen Stunde in den Bundestag eingebracht habe. Die Studiengebühren müssten Topthema der LINKEN für die nächsten Landtagswahlen werden, so Dieckmann. Dass sich die LINKE in Regierungsverantwortung jedoch nicht immer für die Interessen der Studierenden einsetze, kritisierte solid-Sprecher Stiemer mit Verweis auf Brandenburgs Hochschulpolitik.

Trotzdem bezeichnete er die Partei als geeignete Organisationsform, um in gesellschaftliche Konflikte, die im Zuge der Wirtschaftskrise zunähmen, einzugreifen. Als Beispiel nannte Stiemer die steigende Jugendarbeitslosigkeit. »Die LINKE braucht neben einer offenen Diskussionskultur über diese Konflikte auch neue Utopien«, sagte der solid-Sprecher. Er forderte, ein sozialistisches Gesellschaftskonzept ins Parteiprogramm aufzunehmen, das sich vom Sozialismus in der DDR und den Ideen der 68er Bewegung abgrenzen müsse. Mit Modrow und Wilms war er sich einig, dass in Debatten um die Ausrichtung der LINKEN der Sozialismusbegriff geschärft werden solle, anstatt sich am Keynesianismus zu orientieren.