Althaus-Fall verändert Thüringen

Erfurt. Dieter Althaus bleibt über den Jahreswechsel in seiner Heimat. »Ich werde durch den Thüringer Wald wandern oder langlaufen.« Nach einer kurzen Pause fügt der frühere CDU-Ministerpräsident hinzu: »Ich werde darüber nachdenken, was sich alles verändert hat – und für sie und uns beten.« Gemeint ist Beata Christandl, die Frau, mit der Althaus am Neujahrstag 2009 auf einer Piste in Österreich zusammengeprallt war und die kurz darauf starb.

Für den bekennenden Katholiken war dies der Beginn einer monatelangen emotionalen Berg- und Talfahrt. Dem Unfall auf der Piste folgte der politische Niedergang. Bei der Landtagswahl büßte die CDU fast zwölf Punkte ein und landete bei 31,2 Prozent. Althaus und seine Partei stürzten in eine Sinnkrise. Sein Schlingerkurs mit Rücktritt und Rücktritt vom Rücktritt zwang schließlich Vize-Parteivorsitzende Birgit Diezel und Sozialministerin Christine Lieberknecht zum Handeln. Die 51 Jahre alte Pfarrerin Lieberknecht griff nach der Macht und versucht seitdem, die CDU im Freistaat neu zu erfinden: kein Durchregieren, sondern Zuhören, Kompromisse schließen, Politik vermitteln.

Aus Minus wird Plus

Ihr gelang, was mit Althaus unmöglich gewesen wäre: Sie schmiedete eine Koalition mit der SPD. Dabei war die Bundestagswahl im September hilfreich. Die Thüringer CDU erreichte exakt das selbe Ergebnis wie bei der Landtagswahl. Nur bedeutete das in diesem Fall kein Minus, sondern im Vergleich mit der Bundestagswahl 2005 ein Plus von 5,5 Punkten. Die SPD verlor dagegen dramatisch mehr als 12 Punkte. »Diese gemeinsame Erfahrung der Niederlage hat uns auch verbunden«, sagt Lieberknecht. Gemeinsam mit ihrem Stellvertreter, SPD-Bildungsminister Christoph Matschie, muss sie jetzt die Große Koalition fortsetzen, die auf Bundesebene eben erst gescheitert ist.

Von ihrem Vorgänger hat Lieberknecht die Fraktion geerbt, aus deren Reihen sie nur drei der fünf CDU-Ministerposten besetzte. Bereits beim ersten Regierungsakt ließen die Abgeordneten die Muskeln spielen. Zweimal verweigerten sie Lieberknecht bei der Wahl zur Ministerpräsidentin die Mehrheit. Seitdem wird die Regierungschefin nicht müde zu beteuern, »dass die Fraktion noch lernen muss, dass sie nicht mehr alles kann, wie zu Zeiten der zehn Jahre dauernden Alleinregierung«. Daran schließt sie die Warnung an die SPD an: »Sie muss noch lernen, dass nicht alles auf einmal geht.« Ein erster Test ist die Wahl der Rechnungshofspitze, die seit mehr als eineinhalb Jahren unbesetzt ist. Dafür muss Lieberknecht eine Zweidrittel-Mehrheit zusammenbekommen. Der zweite große Brocken ist der Haushalt 2010. Bislang erwarten die Ministerien unter dem Strich 1,5 Milliarden Euro mehr für sich als es die Einnahmeseite hergibt.

Ein stiller Beobachter

Althaus beobachtet dieses Treiben als Abgeordneter aus der zweiten Reihe. Als Ex-Regierungschef hat er sich Zurückhaltung auferlegt. »Das habe ich auch von meinem Vorgänger erwartet.« In der Politik will er trotz der Enttäuschungen bleiben. »Ich kann auf eine über 20 Jahre lange politische Erfahrung zurückgreifen«, sagt er fast wie im Bewerbungsgespräch und macht sich selbst Mut: »Ich bin 51 Jahre alt, da liegt noch viel vor mir.«