Uwe Kalbe
07.01.2010

Wer kämpft hier?

Die LINKE wird derzeit von einem Fieber geschüttelt. Man könnte von einer verschleppten Krankheit sprechen. Diese verzehrt nicht nur das Polster an Optimismus, in das die Partei nach dem letzten großen Erfolg, dem Abscneiden bei der Bundestagswahl gehüllt war. Sondern ihr könnten für die Partei wichtige Personen zum Opfer fallen.

Von einem Machtkampf in der Linkspartei ist inzwischen allerorten die Rede. Zwischen Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch und Parteichef Oskar Lafontaine spielt er sich angeblich ab. Lafontaine, wegen einer Krebserkrankung vorläufig aus dem Politikbetrieb ausgeschieden, habe seine Rückkehr an die Parteispitze vom Rückzug Bartschs abhängig gemacht, heißt es immer wieder. Eine Bestätigung des Gerüchts gibt es sowenig wie für viele andere, die immer wieder gegen den Bundesgeschäftsführer in Stellung gebracht werden.

Jetzt in den zwei »persönlichen« Briefen, die Vorsitzende zweier westlicher Landesverbände an Gregor Gysi gerichtet haben, den Fraktionschef der LINKEN im Bundestag. Dass sie ihn wählten, der keine offizielle Funktion in der Partei bekleidet, zeigt wohl einen Teil des Problems. Gysi ist neben Lafontaine der unbestrittene Vater der Fusion von PDS und WASG zur Linkspartei gewesen, eine Revolution in der deutschen Parteienlandschaft – »von oben«. Vieles in der seither erfolgten oder verschobenen Formierung der Partei lief nach Verabredung an der Spitze, die Gliederungen folgten im Taumel des Aufwinds ohne Aufbegehren – aber zugleich, ohne ihre eigenen Ambitionen und Vorstellungen über die künftige Partei zu begraben.

Deshalb ist der angebliche Machtkampf zwischen Bartsch und Lafontaine nur die Folie, auf der jetzt der inhaltliche Streit ausgetragen wird. Die bisher provisorisch gebliebene Programmdebatte hat soeben erst einen klaren Zeitplan erhalten und soll in den nächsten zwei Jahren zum neuen, zum ersten wirklichen Grundsatzprogramm der neuen Partei führen. Seit langem deuten sich die Streitfelder an, auf denen zumeist immer wieder die Pragmatiker den Anhängern einer radikaleren Linie gegenüberstehen. Im Streit um die Privatisierung öffentlichen Eigentums oder um die Bewertung von DDR-Geschichte sind wohl zu Meinungsdifferenzen auch neue Vorbehalte gekommen. Bartsch und Lafontaine sind hier eher unfreiwillig die hochgehaltenen vermeintlichen Protagonisten der jeweils anderen Seite. Wer also kämpft hier eigentlich?

Einen Machtkampf kann man ohnehin nicht nennen, was im Konfliktfall einen so klaren Ausgang hätte – niemand glaubt, dass Bartsch sich gegen den Willen Lafontaines in seiner Position halten könnte, wenn im Mai die neue Parteispitze gewählt wird und Lafontaine sich erneut der Wahl stellen sollte. Bartsch selbst hat für diesen Fall ausdrücklich Unterstützung angekündigt ...