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Von Hans-Gerd Öfinger 15.01.2010 / Kommentar
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Rohrkrepierer

Christean Wagner ist ein Kalter Krieger und kann es nicht lassen. Zweimal ist ihm misslungen, die LINKE aus dem Hessischen Landtag herauszuhalten. Umso verkrampfter legt er sich jetzt mit einem neuen Pamphlet ins Zeug, um das Abendland vor den »Linksextremisten« zu retten. Dieser Zweck heiligt auch die Mittel schlampiger Recherche.

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Dabei sind Wagner und CDU-Ministerpräsident Koch in ihrem Kreuzzug nicht einmal besonders tapfer. Vor zehn Jahren haben Koch und die Hessen-CDU selbst versucht, was sie der LINKEN ankreiden. Damals wollten sie APO spielen und Proteste gegen die »Ökosteuer« auf die Straße bringen. Als Koch vor laufenden Kameras mitten in Wiesbaden die erste Unterschrift leistete, kamen ihm zufällig 500 demonstrierende Schüler in die Quere und protestierten ebenso lautstark wie friedlich gegen seine Bildungspolitik. Koch flüchtete vor dem Volk Hals über Kopf in seinen Dienstwagen und brauste davon. Die Kampagne lief ins Leere.

In ihrer Zielsetzung einer anderen Wirtschaftsform kann sich die LINKE auch auf die hessische Landesverfassung berufen, die u. a. die Sozialisierung wichtiger Industrien vorsieht. Doch vor einer Volksabstimmung zur Beseitigung aller (aus CDU-Sicht) »verfassungsfeindlichen« Verfassungsartikel schreckte die Hessen-CDU im Jahre 2004 feige zurück.

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