Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger?

Düsseldorf/Berlin (AFP/ND). Roland Koch hatte der »Wirtschaftswoche« gesagt, jedem Hartz-IV-Empfänger müsse abverlangt werden, »dass er als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgeht, auch niederwertige Arbeit«. Es müssten Instrumente eingesetzt werden, »damit niemand das Leben von Hartz IV als angenehme Variante ansieht«.

Parteigenossin und Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen wandte sich am Sonntag gegen verschärfte Sanktionen. Sie erklärte dagegen, »in der großen Mehrheit« würden die Hartz-IV-Empfänger lieber arbeiten gehen, seien dazu aber wegen fehlender Kinderbetreuung oder Bildung nicht in der Lage. »Das Problem lösen wir nicht, indem wir sie beschimpfen«, fügte sie mit Blick auf Kochs Äußerungen hinzu. Die geltenden Sanktionen für den Fall, dass zumutbare Jobs ohne vernünftigen Grund abgelehnt würden, seien ausreichend, betonte sie. Sie müssten nur konsequenter angewendet werden.

Mit Blick auf die jüngsten Änderungsvorschläge aus Union und SPD zu den Hartz-Reformen warnte der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, unterdessen vor einem umfassenden Umbau. »Die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt wäre ernsthaft gefährdet, wenn wir die Reformen der vergangenen Jahre zurückdrehen würden«, sagte Weise dem »Spiegel«. Derzeit drohe in der politischen Debatte ein »Überbietungswettlauf« bei den Reformvorschlägen für die Hartz-Regeln.