Berlin (ND). Die Parteiführung der LINKEN versucht nach den Personaldebatten mit inhaltlicher Arbeit wieder in Tritt zu kommen. Die LINKE wolle als »geeinte soziale Kraft für Frieden, Gerechtigkeit und einen demokratischen Aufbruch« streiten, erklärte der Geschäftsführende Vorstand am Montag. Es handelte sich um eine erste gemeinsame Stellungnahme nach den Wirrungen der letzten Zeit. Die seit Monaten öffentlich geführte Personaldebatte habe der Partei geschadet, heißt es im Vorstandsbeschluss. Angekündigt wird »rechtzeitig« vor dem Parteitag im Mai ein Personalvorschlag für die künftige Führung, »der der Pluralität unserer Partei Rechnung trägt und die verantwortungsvolle Zusammenarbeit sichert«.
Der LINKEN-Vorsitzende Lothar Bisky zeigte sich deutlich entsetzt über den Umgang mit Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch. Gegenüber ND bestätigte er seine Äußerung: »Wir haben uns große Mühe gegeben, den Stalinismus zu überwinden. Aber doch nicht, um ihn wieder durch die Hintertür einzuführen.« Den angekündigten Neujahrsauftakt der saarländischen LINKEN mit Oskar Lafontaine am heutigen Dienstag wird Bisky aus der Ferne wahrnehmen: »Ich fliege am Dienstag zur Amtseinführung des bolivianischen Präsidenten Evo Morales. Die indigenen Völker werden mir helfen«, sagte er gegenüber ND.
Das Dossier »Führungswechsel in der LINKEN« beleuchtet mit Interviews, Reportagen und Kommentaren die Frage die anstehenden Entscheidungen zur Führungsspitze der LINKEN. Mehr
Wieso denn Stalinismus??? Ist da Genosse Bisky nicht ein wenig übers Ziel hinausgeschossen? Bei den stalinschen "Säuberungsaktionen" sind bekanntlich Millionen Menschen ums Leben gekommen - oft grausam und brutal hinter verschlossenen Türen oder in abgelegenen Lagern des NKWD. Ich finde diesen Vergleich unpassend, nur weil zwei in einer Parteiführung nicht zusammenarbeiten können. Hatte nicht schon mal Gregor Gysi in den 90ern gedroht, nicht als Parteivorsitzender zur Verfügung zu stehen, wenn Sarah Wagenknecht in den Vorstand gewählt werden würde? Trat nicht Müntefering zurück, als er statt seines Favoriten Andrea Nahles als Generalsekretärin bekommen sollte? Hat nicht Angela Merkel ihren größten innerparteilichen Widersacher Friedrich Merz erfolgreich ausgebootet? War das denn alles Stalinismus? Oder sind Stalinisten immer nur die anderen? Ich wundere mich. Wir larmentieren zwar über Ungerechtigkeit, die uns schadet - aber wir verlieren kein Wort über Ungerechtigkeit, die uns nützt?!?
Der Umgang mit dem Stalinismusbegriff erreicht eine weitere Unsäglichkeitsstufe. Lothar Bisky muss sich fragen lassen, ob er unbedingt Öl ins Feuer giessen muss. Hat Albrecht Müller in den Nachdenkseiten recht, wenn er argwöhnt, dass die von den Mainstreammedien zu "Realos" Geschriebenen darauf hinsteuern, die NRW-Linke im Wahlkampf allein zu lassen und blosszustellen, um eine Niederlage zu provozieren? Dietmar Bartsch ist noch im Amt, und seine Aufgabe ist, alles zu tun, dass die Linke in NRW erfolgreich ist, nach Möglichkeit so erfolgreich, dass weder Schwarzgrün noch Jamaika eine Option sind. Das ist auch die Pflicht von Lothar Bisky, und auch von Andre Brie und seinen Freunden. Einen Sumpf, wie ihn die SPD mit den "Netzwerkern" bzw. "Seeheimern" hat, braucht die Linke nicht.
"In den nächsten Monaten lautet unser vorrangiges Ziel deshalb, den Einzug in den Landtag von Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Nur eine Linksfraktion garantiert eine starke soziale Stimme im Düsseldorfer Landtag. Nur wenn DIE LINKE den Einzug in den Landtag schafft, gibt es eine glaubwürdige Alternative zu Schwarz-Gelb in NRW. Wir rufen euch auf: Unterstützt den Wahlkampf der Genossinnen und Genossen in NRW" ein Auszug aus dem Beschluss des Parteivorstandes vom 18.01.10 Viele Grüße aus Hessen
Aktuelle Ausgabe: 24.05.2012
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