Warten auf den Neustart

Noch immer wartet man im Kreml auf den von USA-Präsident Obama versprochenen Neustart in den russisch-amerikanischen Beziehungen. Ein wichtiges Element sollte dabei das Nachfolgeabkommen für den im Dezember vergangenen Jahres ausgelaufenen START-Vertrag zur Verringerung der strategischen Offensivwaffen sein. Doch die Verhandlungen sind längst zur Hängepartie geworden. Wieder einmal wurde jetzt die entscheidende Runde ausgerufen. Allerdings war die Begleitmusik schrill: Erst teilte Warschau mit, dass man US-amerikanische Boden-Luft-Raketen vom Typ Patriot nur 60 Kilometer von der russischen Exklave Kaliningrad entfernt stationiert wolle. Sie sind die Washingtoner Kompensation für das von der neuen Administration abgeblasene Raketenabwehrprojekt in Polen. Postwendend war aus Moskauer Militärkreisen zu hören, dass man die unweit der polnischen Küste stationierte Ostsee-Flotte in den kommenden Jahren erheblich aufrüsten werde.

Auch wenn noch gestern offiziell dementiert wurde, zeigt der Vorgang, wie fragil die Verhältnisse weiter sind. Wobei der ausbleibende neue Abrüstungsvertrag eben nicht isoliert steht. Er ist Teil eines sensiblen politisch-militärischen Beziehungsgeflechts. Da stört es Moskau etwa erheblich, dass die USA ihre modifizierten Raketenabwehr-Pläne im Dunkeln lassen. Im Gegenzug kündigte man an, zur Wahrung des Kräftegleichgewichts weiter nukleare Offensivwaffen entwickeln zu wollen. Tiefes Misstrauen und die jeweiligen geostrategischen Interessen verhindern so auch nach einem Jahr Obama eine wirkliche Annäherung zwischen beiden Ländern.