Berlin (ND). Die Bundestagsfraktion der LINKEN hat am Donnerstag über die Wahl von Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch zum Fraktionsvize befunden. Bartsch bestätigte dem ND die Kandidatur, die Wahl war bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht erfolgt.Das Amt war ihm vor rund einer Woche von Fraktionschef Gregor Gysi angeboten worden, nachdem Bartsch angekündigt hatte, nicht wieder für den Parteivorstand zu kandidieren. Vorausgegangen waren Vorwürfe der Illoyalität gegenüber Parteichef Oskar Lafontaine. Gysi hatte sich diesen angeschlossen. »Ich habe eine Woche nachgedacht und will mich künftig auf die Auseinandersetzung mit der schwarz-gelben Politik und die Entwicklung von Alternativen konzentrieren«, sagte Bartsch dem ND zur Begründung seiner Kandidatur. Die Fraktion musste hierfür einen siebten Stellvertreterposten schaffen.
Lafontaine hat Gysi zufolge inzwischen eine Entscheidung über seine politische Zukunft getroffen. Er kenne die Entscheidung, könne sie aber nicht mitteilen, so Gysi gegenüber dem Sender N24. Lafontaine sei in jedem Fall wie kein anderer in der Lage, auch vom Saarland aus erfolgreich Bundespolitik zu machen. Lafontaine bestätigte derweil der »Saarbrücker Zeitung«, er werde am Sonnabend in Berlin an der Sitzung des Parteivorstandes teilnehmen.
Das Dossier »Führungswechsel in der LINKEN« beleuchtet mit Interviews, Reportagen und Kommentaren die Frage die anstehenden Entscheidungen zur Führungsspitze der LINKEN. Mehr
Ich habe die personelle Auseinandersetzung der Linkspartei in den Medien verfolgt und finde diese sehr unproduktiv. Auch die Äußerung des Herrn Steffen Bockhahn „...... ,er selbst plädiert für eine pragmatische Volkspartei“ find ich ungehörig. Pragmatismus haben wir in den anderen „sogenannten „Volksparteien, da brau-chen wir keine 5. Partei. Eine Partei ohne Visionen ist ein lebloser zusammenge-würfelter Haufen von Individuen und hat nach meiner Meinung keine Existenzbe-rechtigung. Ich sehe die Linkspartei als eine Partei an, wo unterschiedliche gesell-schaftliche Strömungen sich zusammengeschlossen haben, mit unterschiedlichen gedanklichen Vorstellungen, aber mit einem gemeinschaftlichen Ziel, die Gesell-schaft für die Allgemeinheit lebenswerter zu gestalten. Ihre Ziele, keine Kriege, Ein-führung des gesetzlichen Mindestlohns, Arbeitsplatzsicherung in öffentlichen Dienst, Erhalt der gesetzlichen Rentenversicherung, Veränderung der Harz IV-Gesetzgebung, um nur einiges zu nennen, bedarf Visionen, fachlicher Kompetenz, ökonomischen Verstand, politischem Durchsetzungsvermögen aber keinen Prag-matismus. Einen Ost – West Konflikt innerhalb der Partei „die Linke“ kann ich ei-gentlich auch nicht erkennen. Hier wird etwas von den Medien in die Partei hinein-getragen, was nicht vorhanden ist. Ich kenne einige ihrer Parteimitglieder aus den neuen Bundesländern, welche in den alten Bundesländern eine gute Linkspolitik leisten und umgekehrt. Ein kluger Mensch hat einmal gesagt: “ Wenn Dein Klas-senfeind dich lobt, dann ist Dein Weg falsch, nur wenn er tobt ist Dein Weg richtig.“ Ich vertrete die Auffassung, persönliche Befindlichkeiten haben sich dem gossen Ziel absolut unterzuordnen. Ich bin keine Genossin, sondern nur Wählerin.
E. Stier
dafür, dass Sie unter dem Stichwort "Visionen" das ins Spiel brachten, was ich als Idee hinsichtlich einer perfekten (!) letztendlichen Lösung meine. Das kann natürlich nur ein Systemwechsel sein, denn dass das aktuelle System nicht zum Menschen passt, kann doch niemand mehr bezweifeln. Ansonsten möchte ich Ihnen in einigen Punkten widersprechen: Ich habe mir die damalige PDS Dortmund und dann die WASG Unna jeweils einige Monate lang von innen angesehen, und musste feststellen, dass beide in den Händen weniger Leute, waren, die Neuankömmlinge üblicherweise vergraulten, die Ämter unter sich aufteilten, linke Sprüche kloppten, aber mit linker Politik erkennbar nichts im Sinne hatten. Ebenfalls bin ich vor nicht langer Zeit darauf gestoßen, dass im Forum der Die Linke Rhein-Sieg-Kreis offensichtlich nicht Linke das Sagen haben, sondern Leute, die ihrem Verhalten nach eher dem Staatsschutz zuzuordnen waren.
Es kommt ja nicht von ungefähr, dass die PDS Dortmund bis zum Jahre 2004 nicht über 1,8 % hinaus kam, obwohl große Teile der Dortmunder Bevölkerung Opfer der neoliberalen Politik waren und sind. Auch, dass Die Linke in Unna (Kommunalwahl) unterhalb von 5% blieb, hat doch seine Gründe: Sie hätte gar keine Stimmen bekommen, wenn es nach ihrer politischen Leistung gegangen wäre. Selbst ihre mickrigen Prozentpunkte hat sie nur "Protestwählern" und Leuten wie Oskar Lafontaine zu verdanken... Winfried Sobottka, United Anarchists
Aktuelle Ausgabe: 24.05.2012
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