Aufruf zur Verweigerung

Münchner protestieren gegen Udes Empfang für die Teilnehmer der NATO-Tagung. Foto: nicht-in-unserem-namen.info

München (ND). 90 Organisationen aus München und anderen Städten der Bundesrepublik unterstützen inzwischen den Aufruf zu den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz Anfang Februar in München. Das teilte am Montag das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz mit. Schwerpunkt der Proteste soll die Großdemonstration am 6. Februar sein. Auch der Vorstand der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di München ruft seine Mitglieder dazu auf, sich mit einem eigenen Gewerkschaftsblock an der Demonstration zu beteiligen.

Die zentrale Forderung der Protestierenden lautet: Schluss mit dem Krieg – NATO- und Bundeswehrtruppen raus aus Afghanistan! Das Aktionsbündnis ruft zu Massenprotesten insbesondere gegen die von der Bundesregierung beabsichtigte Truppen-Aufstockung auf, die auf der NATO-Tagung als »neue Afghanistan-Strategie« verkauft werden solle.

Gleichzeitig wird in diesem Jahr auch gegen den städtischen Empfang für die Konferenzteilnehmer durch Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) protestiert. Dazu haben inzwischen zahlreiche Münchnerinnen und Münchner eine Erklärung unterschrieben, die auch im Netz zu finden ist unter »www.nicht-in-unserem-namen«. In dieser Erklärung wenden sich die Unterzeichner gegen die Absicht von Oberbürgermeister Ude, die Konferenzteilnehmer im Namen der Stadt zu begrüßen und »damit diese Militärkonferenz im Namen aller Münchner und Münchnerinnen zu legitimieren. Dazu erklären wir: Das geschieht nicht in unserem Namen!« Die Proteste sollen bereits am 3. Februar mit einer »Satirischen Jubeldemo« beginnen.